SessionNet | Rat - 21.01.2016

Sitzung

Rat/IX/16

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

21.01.2016

Zeit

19:00 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Anfrage über die Kosten für Flüchtlinge - Herr Krug
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Sachstand zur Geräuschentwicklung am K+K-Markt in Darfeld - Herr Espelkott
Ö 2.2	Straßenzustand der Zuwegung zur Burloer Mühle - Herr Espelkott
Ö 2.3	Sachschaden durch Flüchtlinge - Herr Neumann
Ö 2.4	Gruppenhaftpflichtversicherung für Flüchtlinge - Herr Deitert
Ö 2.5	Kostenlose HotSpots - Herr Deitert
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22
Ö 6	Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen Stellungnahme der Gemeinde Rosendahl zu der erneuten Beteiligung der öffentlichen Stellen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/308	Vorlage Anlage I: Bewertung des Städte-und Gemeindebundes NRW zum Entwurf des LEP NRW
Ö 7	50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich "Nordwestlich der Holtwicker Straße" im Ortsteil Osterwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/315	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster - Abfallwirtschaft - vom 28.05.2015 und Beschluss Anlage II: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW vom 02.06.2015 und Beschluss Anlage III: Stellungnahme der Industrie- und Handeskammer Nord Westfalen vom 08.06.2015 und Beschluss Anlage IV: Stellungnahme des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen vom 06.08.2015 und Beschluss Anlage IX: Stellungnahme des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen vom 06.08.2015 und Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 27.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster - Abfallwirtschaft - vom 29.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW mit Eingang vom 07.08.2015 und Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen vom 21.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage X: Stellungnahme der Amprion GmbH vom 20.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage XI: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 16.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage XII: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer Nordrhein Westfalen vom 28.07.2015 und Beschlussvorschlag Anlage XIII: Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 10.08.2015 und Beschlussvorschlag Anlage XIV: Flächennutzungsplan, bestehend aus Planzeichnungen, Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 8	10. Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/319	Vorlage Analge IV: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung, Planzeichnungen und ornithologisches Gutachten Anlage I: Antrag des Bauherrn Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Abgrenzung des Änderungsbereiches
Ö 9	39. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/316	Vorlage Anlage I: Antragdes Bauherrn Anlage II: Lage des Grundstückes Anlage III: Planentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 10	3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Kleikamp II" im Ortsteil Osterwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/317	Vorlage Anlage I: Antrag des Bauherrn Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage IV: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 11	Mitteilungen
Ö 11.1	Brand an der Hauptstraße 41 - Bürgermeister Gottheil
Ö 11.2	Sitzungskalender 2016 - Bürgermeister Gottheil
Ö 12	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 12.1	Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen - Herr Kramer
Ö 12.2	Kinderbetreuung beim Minilernkreis der Arbeitsagentur - Herr Krug
Ö 12.3	Baustellenverkehr Baugebiet "Nordwestlich der Holtwicker Straße" - Herr Hagen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: