SessionNet | Rat - 04.10.2018 - 19:00-20:15 Uhr

Sitzung

RAT/IX/42

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

04.10.2018

Zeit

19:00-20:15 Uhr

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: geändert beschlossen
Ö 6	Anregung von Frau Sonja Crämer-Gembalczyk vom 16.09.2018 gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) auf Beitritt der Gemeinde Rosendahl zum Bündnis "Bürgermeister für den Frieden (Mayors für Peace)" Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/665	Vorlage Anlage - Anregung von Frau Sonja Crämer-Gembalczyk vom 16.09.2018
Ö 7	55. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer Grünfläche mit der Zweckbestimmung "Modellflugplatz" im Ortsteil Osterwick Eingegangene Stellungnahmen Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/637	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 12.04.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des NABU vom 25.04.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 04.05.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 27.06.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage VI: Flächennutzungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht und Alternativenprüfung
Ö 8	57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer Grünfläche mit der Zweckbestimmung "Hundeübungsplatz" im Ortsteil Osterwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Frühzeitige Beteiligung derÖffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/654	Vorlage Anlage I: Luftbild und Lageplan Anlage II: Flächennutzungsplanentwurf mit Begründung
Ö 9	6. Änderung der 2. Erweiterung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße"im Ortsteil Darfeld Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/656	Vorlage Anlage I: Übersicht Zufahrten Anlage II: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 10	Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 96 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/660	Vorlage Anlage I - Bilanz zum 31.12.2017 Anlage II - Ergebnisrechnung 2017 Anlage III - Finanzrechnung 2017 Anlage IV - Anhang zum Jahresabschluss 2017 Anlage V - Lagebericht zum Jahresabschluss 2017 Anlage VI - Entwurf Bestätigungsvermerk
Ö 11	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2017 gemäß § 116 Abs. 1 i.V.m. § 96 Abs. 1 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/666	Vorlage
Ö 12	Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes für die Gebührenkalkulationen 2019 Beschluss: geändert beschlossen	IX/648	Vorlage Kalkulatorischer Zinssatz 2019 lt. Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	Gesellschafterversammlung der Münsterland Netz Gesellschaft Rosendahl mbH
Ö 14	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)