Sitzung
RAT/VII/32
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal
Datum
19.12.2007
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 2
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2008 hier: Zuleitung des Entwurfes an den Rat gemäß § 80 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/618
Ö 3
1. Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/605
Ö 4
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 VII/606
Ö 5
16. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/599/1
Ö 6
Festlegung der Gebührensätze 2008 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/609
Ö 7
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/610/1
Ö 8
3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Gemeinde Rosendahl über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Ortsteil Holtwick (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/591
Ö 9
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/595
Ö 10
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände und für sonstige Kosten der Gewässerunterhaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/596
Ö 11
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.11.2007 auf Einführung eines "Bürgerlichen Vorschlagswesens"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/615
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Neuer Sitzungskalender 1.Halbjahr 2008
 
Ö 12.2
Einladung zum Neujahrsempfang 2008
 
Ö 12.3
Aufgabe der Ratsmandates durch Herrn Wessendorf und Nachfolge
 
Ö 12.4
Verschobene Fusion der Aktion Münsterland und der Münsterland Touristik zu Münsterland Marketing
 
Ö 12.5
Anmeldezahlen der Rosendahler Grundschulen
 
Ö 12.6
Aktuelle Statistik-Informationen des LDS im Internet zu Kommunen
 
Ö 12.7
Verkehrsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 12.8
Schulbushaltestellensituation für Rosendahler Schüler in Coesfeld
 
Ö 12.9
Abriss des durch Brand zerstörten Gebäudes am Darfelder Markt in Darfeld
 
Ö 12.10
Neuerungen im Rats- und Sitzungsdienstes in Session
 
Ö 12.11
Sachstandsbericht zur Umwandlung der ehemaligen Schienenstrecke Billerbeck-Steinfurt-Rheine in einen Radweg
 
Ö 12.12
Sachstand zum Bau der neuen Heizungsanlage im Schulzentrum Osterwick
 
Ö 13
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 13.1
Steuerung der neuen Heizungsanlage im Schulzentrum - Herr Weber
 
Ö 13.2
Umfrage zur Erhebung von Elternbeiträgen für OGS und 13-Plus - Herr Söller
 
Ö 13.3
Zustand des Wirtschaftsweges Asbecker Straße/Horst in Osterwick - Herr Schulze Baek
 
Ö 13.4
Auswirkungen des Urteils zur Beteiligung der Kommunen am Fonds Deutsche Einheit - Herr Fedder
 
Ö 13.5
Beschriftung der neuen Ortseingangsschilder in Holtwick - Herr Fedder
 
Ö 13.6
Technische Daten der Holzhackschnitzelheizung im Schulzentrum Osterwick - Herr Fedder
 
Ö 13.7
Mögliche Konzessionsabgabe für die Verlegung von Kabeln für Windkraftanlagen - Herr Schulze Baek
 
Ö 14
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO
 
Ö 14.1
Verkehrssituation an der Kirchstraße in Holtwick - Herr Kreutzfeldt