SessionNet | Rat - 24.05.2022 - 19:00-21:10 Uhr

Sitzung

RAT/X/17

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

24.05.2022

Zeit

19:00-21:10 Uhr

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
Ö 2.1	Beleuchtung in der Gustav-Böcker- Straße- Herr Meinert
Ö 2.2	Sachstand zum Gemeindearchiv- Herr Deitert
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Flächennutzungsplan der Gemeinde Rosendahl Neubekanntmachung gemäß § 6 Abs. 6 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert beschlossen	X/238	Vorlage
Ö 6	6. Änderung des Bebauungsplanes "Holtwick-Ost" im Ortsteil Holtwick Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch	X/239	Vorlage Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 07.03.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 11.04.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der IHK Nord Westfalen vom 21.02.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 22.02.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 12.04.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 23.02.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme von Straßen.NRW vom 25.02.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 02.03.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 06.04.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 25.04.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage XI: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken und Hinweise Anlage XII: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht hochgeladen am 12.05.2022: Beschlussvorschlag zur Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung am 12.05.2022
Ö 7	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Hauptstraße / westlich des Rathauses" im Ortsteil Osterwick gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Eingegangene Stellungnahmen Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/225	Vorlage Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 15.11.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Gelsenwasser Energienetze GmbH vom 27.10.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der LWL-Archäologie für Westfalen vom 29.10.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 26.11.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Bebauungsplanentwurf mit Begründung Anlage V: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 02.12.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken und Hinweise
Ö 8	62. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer "Fläche für Gemeinbedarf" mit der Zweckbestimmung "Feuerwehr/Rettungswache" im Ortsteil Holtwick Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/243	Vorlage Anlage I: Schalltechnische Untersuchung, Büro Richters & Hüls Anlage II: Flächennutzungsplanentwurf mit Begründung
Ö 9	Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW der Bürgerinitiative "Rosendahl for Future" vom 03.03.2022 Antrag auf Verzicht der Nutzung von Ökopunkten und Ende einer weiteren Versiegelung Rosendahler Grünflächen Beschluss: ungeändert beschlossen	X/236	Vorlage Anlage: Antrag der Bürgerinitiative Rosendahl for Future vom 03.03.2022
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Termine für den Haupt- und Finanzausschuss und den Sport-, Kultur,- Familien- und Sozialausschuss im Juni 2022
Ö 11	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 12	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)