Sitzung
RAT/VII/40
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
17.02.2009
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 2
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 VII/798
Ö 3
42. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Osterwick (Bereich "Eichenkamp II") hier: Prüfung der Stellungnahmen gemäß §§ 2, Abs. 2, 3, 4 und 2a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/799
Ö 4
Aufstellung des Bebauungsplanes "Eichenkamp II" im Ortsteil Osterwick hier: Prüfung der Stellungnahmen gemäß §§ 2, Abs. 2, 3, 4 und 2a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/800
Ö 5
43. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Holtwick (Bereich "Schlattkamp") hier: Prüfung der Stellungnahmen gemäß §§ 2, Abs. 2, 3, 4 und 2a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/789/1
Ö 6
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "2. Erweiterung Gewerbegebiet Eichenkamp" im Ortsteil Osterwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VII/782
Ö 7
2. vereinfachte Änderung und Erweiterung der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für einen Teilbereich der Bauerschaft "Varlar" im Ortsteil Osterwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/779
Ö 8
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Holtwick-Ost" im Ortsteil Holtwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/781
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes "Schleestraße", Ortsteil Holtwick, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/772
Ö 10
4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Ortsteil Holtwick (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/793
Ö 11
Abschluss einer Vereinbarung über die Zusammenarbeit des Kreises und der kreisangehörigen Kommunen zur strategischen Steuerung der Regionalverkehr Münsterland GmbH sowie zur europarechtskonformen Bestellung von ÖPNV-Leistungen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/778
Ö 12
Festlegung der Variante für den Neubau einer Mensa und eines Toilettengebäudes am Standort Osterwick für die Verbundschule Legden Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/810
Ö 13
Erweiterung des DRK-Kindergartens "Zwergenland" im Ortsteil Darfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VII/806
Ö 14
Antrag der Kolpingsfamilie Osterwick auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des Trainingsraumprogramms der Hauptschule für das Jahr 2009 sowie Antrag auf Übernahme einer Ausfallbürgschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/796
Ö 15
Antrag der WIR-Fraktion vom 15.01.2009 auf Benennung eines ständigen Ansprechpartners in der Verwaltung für die älteren Mitbürger der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/805
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 16.1
Aktualisierung des Sitzungskalenders
 
Ö 16.2
Zuständigkeit der obersten Denkmalbehörde in NRW
 
Ö 16.3
Sachstand zur geplanten Kooperation zum Aufbau einer Glasfaserinfrastruktur im Kreis Coesfeld
 
Ö 17
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 17.1
Information zur Erhebung von Anliegerbeiträgen - Herr Weber
 
Ö 17.2
Resolutionsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Weber
 
Ö 17.3
Veranstaltung zur zukünftigen ärztlichen Versorgung - Frau Everding
 
Ö 17.4
Leerrohrverlegung bei Neuanlegung von Wegen - Herr Tendahl
 
Ö 17.5
Auflistung der aus den Mitteln des Konjunkturprogramms II umzusetzenden Maßnahmen - Herr Mensing
 
Ö 17.6
Provisorische Ausbesserung des Radweges an der Midlicher Straße in Osterwick - Frau Everding
 
Ö 17.7
Berechnung der Abwassergebühren - Herr Riermann
 
Ö 17.8
Finanzierung der Breitbandkabelverlegung - Herr Söller
 
Ö 18
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO