Sitzung
RAT/VII/42
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
30.04.2009
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 2
43. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Holtwick (Bereich "Schlattkamp") hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Feststellungs- beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/830
Ö 3
42. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Osterwick (Bereich "Eichenkamp II") hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Feststellungs- beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/829
Ö 4
Aufstellung des Bebauungsplanes "Eichenkamp II" im Ortsteil Osterwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/831
Ö 5
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "2. Erweiterung Gewerbegebiet Eichenkamp" im Ortsteil Osterwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/828
Ö 6
Antrag des Reitervereins Osterwick e.V. auf Gewährung eines einmaligen Zuschusses für die Neu- bzw. Umgestaltung der Reitanlage "Jägerbrock" im Ortsteil Osterwick zum Zwecke der Schaffung einer Parkplatzanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/832
Ö 7
Antrag des Reit- und Fahrvereines Darfeld auf Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung des Aufenthaltsraumes in der Reithalle Darfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/833
Ö 8
Festlegung der Vermarktungsbedingungen zum 01. Juli 2009 für die Veräußerung der gemeindlichen Wohnbaugrundstücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VII/834
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Aktualisierung des Sitzungskalenders
 
Ö 9.2
Planungen für eine Querungshilfe im Bereich der B 474 in Holtwick
 
Ö 9.3
Genehmigung des Schulzweckverbandes Legden Rosendahl
 
Ö 9.4
Zuwendungsbescheid für den Bau einer Mensa aus dem 1.000-Schulen-Programm
 
Ö 9.5
Rückerstattung zuviel gezahlter Mehrwertsteuer für die Herstellung von Wasserhausanschlüssen
 
Ö 10
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 10.1
Gestaltung des Kreisverkehrs in Osterwick - Herr Kuhl
 
Ö 10.2
Gesetzliche Fristen im Genehmigungsschreiben des Kreises Coesfeld zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Gemeinde Rosendahl - Herr Branse
 
Ö 10.3
Teilnahme an der Aktion "Barrierefreies Wohnen" - Frau Everding
 
Ö 10.4
Nachfrage zum Sachstand der Leistungsklage gegen den ehemaligen Bürgermeister Meyering - Herr Söller
 
Ö 11
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO