SessionNet | Rat - 25.03.2010

Sitzung

RAT/VIII/6

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

25.03.2010

Zeit

19:00-23:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Sachstand zur Querungshilfe auf der B 474 im Bereich der Nordstraße im Ortsteil Holtwick - Herr Weber
Ö 2.2	Kontrolllöcher in den innerörtlichen Straßen - Herr Schubert
Ö 2.3	Neufassung der Zuständigkeitsordnung - Herr Mensing
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Vorstellung der Sinus-Milieustudie U27 "Wie ticken Jugendliche" Beschluss: Kenntnis genommen	VIII/124	Vorlage
Ö 6	Bürgerbegehren gegen den Ausbau des Übergangswohnheimes Holtwicker Straße 6 in ein Jugendhaus für die Offene Jugendarbeit hier: 1. Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 2. Entscheidung über das Bürgerbegehren 3. Festlegung des Termins für einen evtl. notwendigen Bürgerentscheid Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/123	Vorlage Anlage zum Bürgerbegehren gegen den Ausbau des Übergangswohnheimes Holtwicker Straße 6 in ein Jugendhaus für die offene Jugendarbeit
Ö 7	Antrag der CDU-Fraktion vom 10. März 2010 auf Umstellung der Protokollführung in Rats- und Ausschusssitzungen auf die Abfassung von Ergebnisprotokollen Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/122	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 10. März 2010 auf Umstellung der Protokollführung
Ö 8	Haushaltssatzung, Haushaltsplan mit Haushaltssicherungskonzept und Stellenplan für das Jahr 2010 Beschluss: geändert beschlossen	VIII/117	Vorlage
Ö 9	1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/120	Vorlage Anlage I - Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung Anlage II - Übersicht über die Hundesteuersätze in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden
Ö 10	Antrag des DRK-Ortsvereines Osterwick/Darfeld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für den An- und Umbau des DRK-Familienzentrums "Fidus" im Ortsteil Osterwick zur Betreuung von Kindern unter 3 Jahren Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/105	Vorlage Anlage I: Antrag des DRK-Ortsvereins Osterwick/Darfeld e.V. vom 23.02.2010 Anlage II: Baupläne
Ö 11	Verlängerung der Vereinbarung mit den Kath. Kirchengemeinden in der Gemeinde Rosendahl über die Finanzierung der Zusatzplätze in den Kath. Kindergärten in Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/104	Vorlage Anlage I: Vereinbarung mit den Kath. Kirchengemeinden (hier: Laufzeitverlängerung) Anlage II: Vereinbarung vom 06.01.2009
Ö 12	Gemeinsamer Wertstoffhof der Stadt Coesfeld, der Stadt Billerbeck und der Gemeinde Rosendahl in Höven hier: Ausübung der Option zur Vertragsverlängerung Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/93	Vorlage
Ö 13	Neubestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Legden Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/92	Vorlage
Ö 14	4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil Darfeld hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetz- buch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/112	Vorlage Anlage I: Satzungsentwurf mit Begründung und Planzeichnung
Ö 15	Widmung öffentlicher Verkehrsflächen gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/114	Vorlage Anlage I: Lageplan "Schleestraße" Anlage II: Lageplan "In de Kämp"
Ö 16	Mitteilungen
Ö 16.1	Sitzungskalender
Ö 16.2	Geschwindigkeitsmessungen auf der L 555 im Ortsteil Darfeld
Ö 16.3	Vorbereitung auf einen möglichen Katastrophenfall bei Atommülltransporten
Ö 17	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: