Sitzung
VEA/VIII/13
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Ver- und Entsorgungsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
06.12.2012
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
 
Ö 1.1
Inanspruchnahme der ermäßigten Ökostromumlage - Herr Mensing
 
Ö 2
Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
 
Ö 2.1
Wiederaufbau der Katastrophenschutzsirene im Ortsteil Holtwick - Herr Tendahl
 
Ö 2.2
Defekte Pumpen am Pumpwerk Darfeld - Herr Fedder
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
 
Ö 4
Vorstellung der Ergebnisse des eea-Projektes "European Energie Award" durch das Büro infas enermetric, Emsdetten

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8

 VIII/498
Ö 5
V. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) einschl. Niederschlagswasser- und Fremdwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Rosendahl für den Zeitraum 2012 bis 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 VIII/425
Ö 6
6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Ortsteil Holtwick (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 VIII/471
Ö 7
11. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 VIII/470
Ö 8
21. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 VIII/489
Ö 9
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 VIII/488
Ö 10
8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände und für sonstige Kosten der Gewässerunterhaltung (Wasserverbandsgebühren) in der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 VIII/496
Ö 11
Festlegung der Gebührensätze 2013 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 VIII/469
Ö 12
Festlegung der Gebührensätze 2013 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 VIII/467
Ö 13
7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 VIII/468
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Anfrage der FDP-Fraktion bezüglich der Legimitätskontrolle von Abfallgefäßen - Frau Berger
 
Ö 14.2
Anhebung des Wasserverkaufspreises - Kämmerer Isfort
 
Ö 15
Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)