SessionNet | Rat - 26.02.2014

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Größe von Windenergieanlagen in den geplanten Windeignungszonen - Herr Voort
Ö 1.2	Planungen von Windenergieanlagen trotz geplanter reduzierter Einspeisevergütung - Herr Suthoff
Ö 1.3	Gefahrensituation für Schulkinder im Bereich Friedhofstraße/Schulweg im Ortsteil Holtwick - Herr Dudziak
Ö 1.4	Auf den Stock setzen von Wallhecken - Herr Suthoff
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Stellungnahme zum Leserbrief eines Bürgers - Herr Branse
Ö 2.2	Änderungswunsch zum Haushaltsplan - Herr Steindorf
Ö 2.3	Verkehrssituation an der Schöppinger Straße im Bereich des Seniorenheims im Ortsteil Osterwick - Frau Everding
Ö 2.4	Überflüssiges Hinweisschild an der Hauptstraße - Frau Everding
Ö 2.5	Daten aus der Überprüfung von privaten Brunnen im Gemeindegebiet - Herr Eimers
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 3
Ö 6	Anregung gemäß § 24 GO NRW der Naturschutzverbände NABU und BUND vom 12. Februar 2014 hier: Maßnahmen zur Erhaltung und Wiederherstellung der Parklandschaft und der Artenvielfalt auf dem Gebiet der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	VIII/683	Vorlage Anregung von NABU und BUND vom 12.02.2014
Ö 7	Haushaltssatzung, Haushaltsplan mit 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und Stellenplan für das Jahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	VIII/676	Vorlage Anlage - Änderungsliste zum Haushaltsentwurf mit aktualisiertem Entwurf der Haushaltssatzung 2014 sowie aktualisiertem Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan
Ö 8	Abschluss eines Grundlagen- und Durchführungsvertrages mit dem Sportverein Schwarz-Weiß Holtwick e.V. über den Umbau des Tennenplatzes zu einem Kunstrasenplatz im Sportzentrum Holtwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	VIII/652	Vorlage Anlage I - Antrag des Sportvereines Schwarz-Weiß Holtwick e.V. vom 06. Dezember 2009
Ö 9	Ersatzbeschaffung von Standrohren für die Wasserentnahme im Versorgungsgebiet der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	VIII/672	Vorlage
Ö 10	2. Änderung des Bebauungsplanes "Hauptstraße/Brink" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	VIII/677	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 30.01.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Landesbetrieb Straßen.NRW vom 20.01.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 11	Aufstellung des Bebauungsplanes "Mohnweg" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	VIII/678	Vorlage Anlage I: Stellungnahme eines Bürgers vopm 11.12.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme eines Bürgers vom 21.12.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 15.01.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 13.01.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der IHK MÜnster vom 20.01.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Planentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 12	4. Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 B auGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	VIII/679	Vorlage Anlage: Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Höpinger Straße", bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 13	8. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	VIII/661	Vorlage Anlage I: Bauunterlagen Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung einschließlich Eingriffs- und Ausgleichsbilanz und Planzeichnung
Ö 14	8. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	VIII/662	Vorlage Anlage I: Antrag des Bauherrn Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungsetext und Begründung
Ö 15	Mitteilungen
Ö 16	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

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