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Haupt- und Finanzausschuss - 07.05.2015 - 19:00-21:55 Uhr
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Informationen
Sitzung
HFA/IX/03
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
07.05.2015
Zeit
19:00-21:55 Uhr
2 Dokumente
EI
Einladung HFA
NĂ–
Niederschrift für Rat und HFA öffentlich
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1
Teilnahme an der Regionale 2016 - Herr Kramer
Ö 2
Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
Ö 2.1
Vandalismusschäden am 1. Mai - Herr Neumann
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 4
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO,
Einspruch des Ratsmitgliedes Neumann gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26. Februar 2015
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/208
VO
Vorlage
Anlage I - Einspruch gegen die Niederschrift des Haupt- u. Finanzausschusses vom 26.02.2015
Anlage II - Schreiben an Bürgermeister Niehues und Fachbereichsleiter Homering
Ö 5
3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Rosendahl
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 9, Enthaltungen: 1
IX/202
VO
Vorlage
Anlage I: Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes NRW vom 8. Dezember 2014
Anlage II: Entwurf über die 3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Rosendahl
Anlage III: Synopse für die 3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Rosendahl
Ö 6
Festlegung der Vermarktungsbedingungen zum 01. Juli 2015 für die Veräußerung der gemeindlichen Wohnbaugrundstücke
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 10
IX/195
VO
Vorlage
Ö 7
Änderung der Rechtsform der EUREGIO und Zustimmung zum Beitritt der Gemeinde Rosendahl zum grenzüberschreitenden öffentlich-rechtlichen Zweckverband "EUREGIO"
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 10
IX/196
VO
Vorlage
Anlage I: Entwurf der neuen Satzung
Anlage II: Erläuterung zur neuen Satzung
Anlage III: Übersicht über die Änderungen bei den Mitgliedsbeiträgen sowie den Vertretungen der Mitgliedskommunen in den Gremien der EUREGIO
Ö 8
Mitteilungen
Ö 8.1
Grundstücksangebote der Gemeinde Rosendahl - Allgemeiner Vertreter Gottheil
Ö 8.2
Haftung für Schlüsselverlust einer Schließanlage - Allgemeiner Vertreter Gottheil
Ö 8.3
Genehmigung von Großveranstaltungen am Mehrzweckplatz im Ortsteil Holtwick - Allgemeiner Vertreter Gottheil
Ö 9
Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)