Sitzung
Rat/IX/11
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
03.09.2015
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
 
Ö 6
Wiederbesetzung eines freigewordenen Ausschusssitzes im Schul- und Bildungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 IX/250
Ö 7
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 95 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 IX/238
Ö 8
Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 IX/249
Ö 9
Erstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Gemeinde Rosendahl
Vorstellung eines Entwurfes und Beschlussfassung zur öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Nachbargemeinden und sonstigen betroffenen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 IX/254
Ö 10
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) und gleichzeitige Aufhebung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl - Abgrenzung der Konzentrationszonen "Windenergie" -
Prüfung und Abwägung aller eingegangenen Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss für die 45. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufhebungsbeschluss für die 27. Änderungdes Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 IX/253
Ö 11
52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung eines Sondergebietes für die Geflügelhaltung im Ortsteil Osterwick
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 IX/240
Ö 12
Aufstellung des Bebauungsplanes "Nordwestlich der Holtwicker Straße" im Ortsteil Osterwick
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 IX/243
Ö 13
5. Änderung und Neuzeichnung der 2. Erweiterung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld
Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 IX/244
Ö 14
7. Änderung des Bebauungsplanes "Höven" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 IX/245
Ö 15
10. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Bau GB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 IX/246
Ö 16
Grundsatzbeschluss zur Erstattung von Kosten der Bauleitplanung an die Gemeinde Rosendahl durch Dritte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 IX/236
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Ausfall der Sitzung des Sport-, Kultur-, Familien- und Sozialausschusses - Bürgermeister Niehues
 
Ö 17.2
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Gemeinde Rosendahl - Bürgermeister Niehues
 
Ö 18
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
 
Ö 18.1
Erhöhung der KAG-Beitragssätze - Herr Kramer