SessionNet | Ver- und Entsorgungsausschuss - 04.12.2019 - 19:00-20:17 Uhr

Sitzung

VEA/IX/20

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Ver- und Entsorgungsausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

04.12.2019

Zeit

19:00-20:17 Uhr

Einladung Ausschuss (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 4	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 5	2. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/780	Vorlage Anlage I - Entwurf der 1. Änderungssatzung Übergangsheime Anlage II - Gebührenkalkulation 2020 Übergangsheime
Ö 6	Festlegung der Gebührensätze 2020 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/783	Vorlage Anlage I - Gebührenkalkulation 2020 Schmutz- und Niederschlagswasser
Ö 7	Festlegung der Gebührensätze 2020 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/784	Vorlage Anlage I - Gebührenkalkulation 2020 Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 8	7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleiter-gebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/785	Vorlage Anlage I - Entwurf der 7. Änderungssatzung
Ö 9	1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/803	Vorlage Anlage I - Antrag Bündnis 90/Die Grünen Anlage II - Bürgerantrag Anlage III - Entwurf Änderungssatzung Anlage IV - Synopse
Ö 10	9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/788	Vorlage Anlage I: Entwurf der 9. Änderungssatzung Anlage II: Gebührenkalkulation 2020
Ö 11	2. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Rosendahl (Wasserverbandsgebühren) Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/798	Vorlage Anlage I: Entwurf der 2. Änderungssatzung Anlage II: Gebührenkalkulation 2020
Ö 12	9. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/799	Vorlage Anlage I: Entwurf der 9. Änderungssatzung
Ö 13	28. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/800	Vorlage Anlage I: Entwirf der 28. Änderungssatzung Anlage II: Gebührenkalkulation 2020
Ö 14	Mitteilungen
Ö 14.1	Erstellung Druckrohrleitung an der Legdener Straße in Holtwick - Bürgermeister Gottheil
Ö 14.2	Anhebung des Wasserdruckes im Versorgungsnetz - Bürgermeister Gottheil
Ö 15	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)