SessionNet | Rat - 27.02.2020

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
Ö 2.1	Erweiterung des DRK-Bewegungskindergarten "Zwergenland" in Darfeld - Herr Espelkott
Ö 2.2	Anmeldezahlen Sekundarschule - Herr Lembeck
Ö 2.3	Verkehrssituation an der Höpinger Straße und der Oberdarfelder Straße in Darfeld - Herr Lethmate
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1	Mitgliederversammlung der EUREGIO - Herr Söller
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	10. Änderung des Bebauungsplanes "Hiddings Esch" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/819	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 19.12.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 31.01.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage IV: Bebauungsplan mit Begründung
Ö 7	2. Änderung des Bebauungsplanes "Hoffmann" im Ortsteil Holtwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/820	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 15.01.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage III: Bebauungsplan mit Begründung
Ö 8	43. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Eingegangene Stellungnahmen Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: geändert beschlossen	IX/824	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Deutschen Bahn AG vom 09.12.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 17.12.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen vom 06.01.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 15.01.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 15.01.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme der Deutschen Telekom GmbH vom 31.01.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage VIII: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 9	Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld Eingegangene Stellungnahmen Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a BauGB und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/827	Vorlage Anlage I: Stellungnahme von Bürgern vom 08.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 25.04.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Handwerkskammer Münster vom 03.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 09.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahme der Deutschen Bahn AG vom 09.12.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 11.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen vom 12.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 12.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dez. 54 Wasserwirtschaft, vom 17.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 19.12.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage XI: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen vom 08.01.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage XII: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 08.01.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage XIII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 17.01.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage XIV: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 31.01.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage XV: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage XVI: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 10	10. Änderung der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im Ortsteil Holtwick Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/765	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastrukur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 06.03.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 04.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 08.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 15.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht und Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung Anlage V: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 19.07.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 14.08.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 19.08.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben
Ö 11	Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bildung der kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Baumberge Touristik" Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/831	Vorlage Anlage - Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Bildung der kommunalen Arbeitsgemeinschaft - KAG "Baumberge Touristik"
Ö 12	10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Ortsteil Holtwick (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/797	Vorlage Anlage I - Entwurf 10. Änderungssatzung Friedhofsgebührensatzung Anlage II - Kalkulation 2020-2022 Nutzungs- und Verlängerungsgebühr Anlage III - Kalkulation 2020-2022 Rasengräberpflegegebühr Anlage IV - Kalkulation 2020-2022 Leichen- und Trauerhallengebühr Anlage V - Kalkulation 2020-2022 Bestattungsgebühr Anlage VI - Äquivalenzberechnung 2020-2022 85 % Äquivalenzberechnung 2020-2022 90% Äquivalenzberechnung 2020-2022 95%
Ö 13	Antrag der Ss. Fabian & Sebastian Schützenbruderschaft Osterwick auf Gewährung eines einmaligen Zuschusses für die Anschaffung einer elektronischen Schießanlage Beschluss: geändert beschlossen	IX/830	Vorlage Anlage I - Zuschussantrag vom 17.01.2020, eingegangen am 30.01.2020 Anlage II - Produktbeschreibung Anlage III -Kostenangebot Anlage IV - Kostenkalkulation
Ö 14	Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2020 Beschluss: geändert beschlossen	IX/813	Vorlage Anlage I - Produkte in der Zuständigkeit des HFA Anlage II - 1. Änderungsliste Anlage III - Entwurf der Haushaltssatzung 2020 Anlage IV - Entwurf des Ergebnis- und Finanzplanes 2020 Nachgefügte Anlage - Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2020 Nachgefügte Anlage II - 3. Änderungsliste, Entwurf der Haushaltssatzung und Entwurf der Ergebnis- und Finanzrechnung 2020
Ö 15	Mitteilungen
Ö 16	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 17	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)
Ö 17.1	Einladung zum Vortrag "Entlarvung von Landorf Ladig" am 30. April 2020 in der Mensa des Pius-Gymnasium Coesfeld - Herr Steindorf

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