SessionNet | Rat - 16.12.2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Sperrung des Gehweges an der Immobilie Brink 4 in Osterwick - Herrn Bernhard Wensing
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	3. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	X/179	Vorlage Anlage I - Entwurf der 3. Änderungssatzung Übergangsheime Anlage II - Gebührenkalkulation 2022 Übergangsheime
Ö 6	Festlegung der Gebührensätze 2022 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser Beschluss: ungeändert beschlossen	X/180	Vorlage Anlage - Gebührenkalkulation 2022 Schmutz- und Niederschlagswasser
Ö 7	Festlegung der Gebührensätze 2022 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	X/181	Vorlage Anlage - Gebührenkalkulation 2022 Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 8	9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleiter-gebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	X/182	Vorlage Anlage - Entwurf der 9. Änderungssatzung
Ö 9	11. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	X/184	Vorlage Anlage I Entwurf der 11. Änderungssatzung Anlage II Gebührenkalkulation 2022
Ö 10	10. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	X/187	Vorlage Anlage I Entwurf der 10. Änderungssatzung Anlage II Synopse
Ö 11	30. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	X/186	Vorlage Anlage I Entwurf der 30. Änderungssatzung Anlage II Gebührenkalkulation 2022
Ö 12	4. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Rosendahl (Wasserverbandsgebühren) Beschluss: ungeändert beschlossen Vorlage: X/185
Ö 13	1. Änderung des Bebauungsplanes "Kortebrey" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahen gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 / 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/188	Vorlage Anlage I: Antrag auf Bebauungsplanänderung mit Entwurfsplänen Anlage II: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 14	10. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 / 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/192	Vorlage Anlage I: Pläne Anlage II: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 15	12. Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil Darfeld Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: geändert beschlossen	X/190	Vorlage Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 06.04.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 07.05.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahmen der Emergy GmbH vom 26.04.2021 und 13.07.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dezernat 52 Abfallwirtschaft, abfallanlagenbezogener Immissionsschutz sowie Altlasten/Bodenschutz, vom 27.04.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahme der Gelsenwasser Energienetze GmbH vom 25.10.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer vom 04.05.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 04.05.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 06.05.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der IHK vom 07.05.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dezernat 54, Wasserwirtschaft, mit Beschlussvorschlag Anlage XI: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 26.11.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage XII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken, Hinweise und Anregungen Anlage XIII: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht hochgeladen am 08.12.2021: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht (08.12.2021) hochgeladen am 08.12.2021: Beschlussvorschlag zur Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung am 08.12.2021 hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahme der IHK Nord Westfalen vom 30.11.2021 mit Beschlussvorschlag hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 02.12.2021 mit Beschlussvorschlag hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken, Hinweise und Anregungen hochgeladen am 14.12.2021: Beschlussvorschlag zur Ratssitzung am 16.12.2021
Ö 16	Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich des Darfelder Markt" im Ortsteil Darfeld Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: geändert beschlossen	X/193	Vorlage Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 14.07.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 15.07.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 11.08.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Deutschen Bahn AG, DB Immobilien, vom 02.06.2021 Anlage IX: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken, Hinweise und Anregungen Anlage V: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 16.07.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des LWL-Denkmalpflege vom 16.07.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 23.11.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 26.11.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht hochgeladen am 08.12.2021: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht (07.12.2021) hochgeladen am 08.12.2021: Beschlussvorschlag zur Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung am 08.12.2021 hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken, Hinweise und Anregungen hochgeladen am 14.12.2021: Beschlussvorschlag zur Ratssitzung am 16.12.2021
Ö 17	Errichtung einer Anlage zur Erzeugung von regenerativem Wasserstoff und zukünftige Projekte auf dem Deponiegelände Coesfeld-Höven Regionalplananpassung Beschluss: ungeändert beschlossen	X/194	Vorlage Anlage I: Präsentation aus der PLBUA-Sitzung am 20.05.2021 Anlage II: Rekultivierungsplan Anlage III: Zielsetzung im Regionalplan Münsterland mit Planzeichenerläuterung
Ö 18	Externe Fokusberatung zum Klima- und Umweltschutz Beschluss über den Endbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	X/189	Vorlage Anlage I: Präsentation aus der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung am 10.11.2021 Anlage II: Endbericht zur Fokusberatung
Ö 19	Sachstandsbericht zum Gesundheitsmanagement der Gemeinde Rosendahl
Ö 20	Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung der Ehrenamtskarte NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	X/090/1	Vorlage Anlage I - SV X/090 Anlage II - Auszug aus der Niederschrift HFA vom 22.04.2021HFA
Ö 21	Beteiligungsbericht gemäß § 117 GO NRW für das Jahr 2020	X/137	Vorlage Anlage - Beteiligungsbericht 2020
Ö 22	Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Gemeinde Rosendahl gemäß § 32 KomHVO NRW	X/191	Vorlage Anlage - Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
Ö 23	Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2021 - Stand 30.11.2021	X/176	Vorlage Anlage - Finanzzwischenbericht zum 30.11.2021
Ö 24	Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2022 und ihrer Anlagen an den Rat gemäß § 80 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	X/177	Vorlage Anlage - Entwurf Haushalt 2022
Ö 25	Mitteilungen
Ö 26	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 27	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)
Ö 27.1	Abwasserproblematik Am Holtkebach in Holtwick - Herr Fedder
Ö 27.2	Terminierungen im Sitzungskalender 2022 - Herr Weber

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7 Dokumente

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