SessionNet | Rat - 29.04.2021 - 19:00-21:27 Uhr

Sitzung

RAT/X/06

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Zweifachsporthalle, Droste-Hülshoff-Weg 32, 48720 Rosendahl, Osterwick

Datum

29.04.2021

Zeit

19:00-21:27 Uhr

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Nachtrag zur Einladung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
Ö 2.1	Vermarktung gemeindliches Grundstück an der Ringstraße - Fraktionsvorsitzender Weber
Ö 2.2	Spielplatz Kortebrey - Ratsmitglied Gövert
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Gemeinsamer Antrag der WIR-Fraktion und der SPD-Fraktion auf Anpassung der Vergaberichtlinien gemeindlicher Bauplätze Beschluss: ungeändert beschlossen	X/104	Vorlage Anlage - Gemeinsamer Antrag der WIR-Fraktion und der SPD-Fraktion
Ö 7	Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung der Ehrenamtskarte NRW Beschluss: abgesetzt	X/090	Vorlage Anlage I Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021 Anlage II - Informationsmaterialien der Staatskanzlei NRW
Ö 8	Digitalisierungsstrategie für den Kreis Coesfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2	X/101	Vorlage Anlage 1 - Digitalisierungsstrategie "Coesfeld 12.0 - Im Kreis gemeinsam digital"
Ö 9	Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich des Darfelder Markt" im Ortsteil Darfeld Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert beschlossen	X/096	Vorlage Anlage I: Abgrenzungsplan Präsentation aus der PLBUA-Sitzung - hochgeladen am 22.04.2021
Ö 10	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohngemeinschaft Oberdarfeld" im Ortsteil Darfeld gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Eingegangene Stellungnahmen Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/095	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Eisenbahn-Bundesamtes, Außenstelle Köln, vom 21.12.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 28.01.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Vodafone GmbH / Vodafone Kabel Deutschland GmbH vom 01.02.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Emergy Führungs- und Servicegesellschaft mbH vom 10.02.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 10.02.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken beinhalten Anlage VII: Geruchstechnische Untersuchung, Büro Wenker & Gesing Anlage VIII: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan sowie der Begründung und dem Artenschutzfachbeitrag nachträglich zu den Sitzungen vorgelegt: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 11	Objekt "Darfelder Markt 21" im Ortsteil Darfeld Entscheidung über Unterschutzstellung nach Denkmalschutzgesetz NRW Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	X/093	Vorlage Beschlussvorschlag aus der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 21.04.2021
Ö 12	Mitteilungen
Ö 13	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 14	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)
Ö 14.1	Online Mängelmelder - Ratsmitglied Fedder