SessionNet | Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 13.02.2013

Sitzung

PLBUA/VIII/20

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

13.02.2013

Zeit

19:00-22:50 Uhr

Einladung (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
Ö 2.1	Auf den Stock setzen von Wallhecken - Herr Weber
Ö 2.2	Ortsbesichtigung im November 2012 an der Legdener Straße (B 474)/Einmündungsbereich Prozessionsweg im Ortsteil Holtwick - Herr Kreutzfeldt
Ö 2.3	Entwässerung der Straße an der Legdener Straße (B 474) im Einmündungsbereich des Prozessionsweges im Ortsteil Holtwick - Herr Mensing
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 4	Anregung gemäß § 24 GO NRW der Nachbarschaft Haus Holtwick und des Fördervereins Tor-Haus Holtwick e. V. vom 20.09.2012 hier: Absperrung der Kommunikationsfläche am Torhaus Holtwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	VIII/513	Vorlage Anlage I: Anregung der Nachbarschaft Haus Holtwick und des Fördervereins Torhaus Holtwick e.V. vom 20.09.2012 Anlage II: Lageplan Anlage III: Email vom Vertreter des DRK-Kindergartens vom 17.09.2012
Ö 5	Anregung gemäß § 24 GO NRW der Nachbarschaft "Am Ei" im Ortsteil Holtwick vom 24.09.2012 hier: Rodung jedes 2. Baumes an der Kardinal-Galen-Straße/Ecke Kettler- straße im Ortsteil Holtwick Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1	VIII/514	Vorlage Anlage: Antrag der Nachbarschaft "Am Ei" vom 24.09.2012
Ö 6	Anregung gemäß § 24 GO NRW der Nachbarschaft "Heuping" im Ortsteil Holtwick hier: Entfernung von 3 Kastanien an der Oststraße im Bereich der Kommuni- kationsfläche der Nachbarschaft Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1	VIII/527	Vorlage
Ö 7	Vorstellung der Planung für ein neues Wohn- und Geschäftshaus anstelle des bisherigen Getränkemarktes an der Hauptstraße / Zufahrt zum Dienstleistungszentrum im Ortsteil Osterwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1	VIII/517	Vorlage Anlage I: Katasterauszug separate Anlage II: Planungsunterlagen
Ö 8	45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 08.10.2009 2. Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 und35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/518	Vorlage Anlage I: Potenzialanalyse für die mögilche Windenergienutzung vom 14.09.2011 Anlage II: Antrag der Windpark Holtwicker Mark GbR Anlage III: Antrag der Windenergiegemeinschaft Bergkamp GbR vom 20.12.2012 Anlage IV: Antrag der WEG Kley GbR vom 10.01.2013 Anlage IX.1 bis IX.7: Einzelpläne der Abgrenzung der geplanten Konzentrationszonen Anlage V: Antrag der Windenergie Midlich GbR vom Januar 2013 Anlage VI: Antrag der Bürgerwindpark Altenburg GbR vom 03.01.2013 Anlage VII: Antrag der Windenergieentwicklungsgesellschaft Höpinger-Risauer Berg GbR vom 09.01.2013 Anlage VIII: Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung
Ö 9	Haushaltsplan für das Jahr 2013 hier: Beratung der Produkte in der Zuständigkeit des Ausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/528	Vorlage
Ö 10	1. Änderung des Bebauungsplanes "Ziegelei" im Ortsteil Osterwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/519	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der RWE Netzservice GmbH vom 18.10.2012 mit Beschluss Anlage II: Stellungnahme der Thyssengas GmbH vom 30.10.2012 mit Beschluss Anlage III: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 05.11.2012 mit Beschluss Anlage IV: Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 07.11.2012 mit Beschluss Anlage V: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 17.01.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 22.01.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht sowie Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 11	5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/520	Vorlage Anlage: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 12	1. Änderung der Erweiterung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/521	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Fachbereiches III "Ordnende und soziale Leistungen" vom 20.12.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 13	4. Änderung der 2. Erweiterung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/522	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Fachbereiches III "Ordnende und soziale Leistungen" vom 20.12.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 17.01.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 22.01.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 14	4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schürkamp" im Ortsteil Osterwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/523	Vorlage Anlage: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 15	6. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/524	Vorlage Anlage I: Antrag des Bauherrn Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 16	Mitteilungen
Ö 16.1	Beseitigung der Mittellinienmarkierung auf der Eggeroder Straße im Ortsteil Darfeld
Ö 16.2	Beschneidung der Linden an der Gescherer Straße im Ortsteil Holtwick
Ö 17	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: