SessionNet | Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 16.10.2013 - 19:00-21:20 Uhr

Sitzung

PLBUA/VIII/24

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

16.10.2013

Zeit

19:00-21:20 Uhr

Einladung (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Anlage I ö.S. - Ländliches Wegekonzept

Anlage II ö.S. - Schreiben der Kreispolizeibehörde

Anlage III ö.S. - Protokoll Vorplatzgestaltung Kath. Kirche Osterwick

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Spielberg" - Herr Vielhauer
Ö 1.2	Überlegungen zur kostengünstigen Sanierung von Wirtschaftswegen - Herr Schroer
Ö 2	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 4	Erstellung eines ländlichen Wegekonzeptes für die Gemeinde Rosendahl und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2	VIII/608	Vorlage
Ö 5	47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich "Kortebrey II" im Ortsteil Darfeld hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 2 Abs. 2, 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur öffentichen Auslegungg emäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	VIII/601	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster - Dez. 32 - vom 12.09.2013 Anlage II: Fächennutzungsplanentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 6	8. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil Darfeld hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 2 Absätze 2, 3 und 4 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	VIII/600	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 13.09.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Landesbetrieb Straßen.NRW. vom 05.09.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 16.09.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 7	Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Spielberg" im Ortsteil Darfeld hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 29.11.2012 sowie Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1	VIII/604	Vorlage Anlage: geänderter Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterung und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 8	4. Änderung des Bebauungsplanes "Querstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	VIII/603	Vorlage Anlage I: Bauunterlagen Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 9	1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Hauptstraße/Brink" im Ortsteil Osterwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	VIII/602	Vorlage Anlage: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterung und Begründung
Ö 10	1. Änderung der 3. Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp" im Ortsteil Osterwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	VIII/605	Vorlage Anlage: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterung und Begründung mit Umweltbericht sowie Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 11	3. Änderung der Außenbereichssatzung "Hermann-Löns-Weg" im Ortsteil Osterwick gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 35 Abs. 6 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB in Verbindu ng mit § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	VIII/555	Vorlage Anlage I: Antrag des Architekten der Bauherrin Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Planentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Geschwindigkeitsübertretung an der Handwerkerstraße im Ortsteil Holtwick
Ö 12.2	Pflasterung des Kirchplatzes an der Pfarrkirche Osterwick
Ö 13	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)
Ö 13.1	Termin für die Anliegerversammlung Schleestraße - Herr Mönsters