SessionNet | Rat - 06.02.2014

Sitzung

RAT/VIII/35

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

06.02.2014

Zeit

19:00-21:00 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Kostenübernahme für die 45. Änderung des Flächennutzungsplanes - Herr Voort
Ö 1.2	Gesamtkosten für die 45. Änderung des Flächennutzungsplanes - Herr Suthoff
Ö 1.3	Zeitrahmen für die Bearbeitung eines Bürgerantrages - Frau Wigger
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Richtigstellung eines Presseberichtes zu einem Bürgerantrag - Herr Espelkott
Ö 2.2	Geschwindigkeitsreduzierung auf der Straße "Lengers Kämpchen" im Ortsteil Osterwick - Frau Everding
Ö 2.3	Schlechter Zustand des Radweges an der Midlicher Straße im Ortsteil Osterwick - Frau Everding
Ö 2.4	Kosten für die 45. Änderung des Flächennutzungsplanes - Herr Branse
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Anregung gemäß § 24 GO NRW von Frau Anja Wigger vom 6. Dezember 2013 hier: Straßenberuhigung im "alten" Schoppenbusch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21 Vorlage: VIII/670
Ö 6	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Rosendahl hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 6. Dezember 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/651	Vorlage Anlage I - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2013
Ö 7	47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich "Kortebrey II" im Ortsteil Darfeld hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/630	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 12.09.2013 mit Beschluss Anlage II: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 19.11.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 26.11.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Flächennutzungsplanentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 8	45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) und gleichzeitige Aufhebung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl - Abgrenzung der Konzentrationszonen "Windenergie" - hier: Ausweisung der Potenzialfläche 6 als zusätzliche Konzentrationszone "Asbecker Mühlenbach" und Beantragung einer Ausnahme von Landschaftsplan Rosendahl sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/666/1	Vorlage Anlage I. Entwurf des Flächennutzungsplanes mit Erläuterungen Anlage II: Einzelpläne der geplanten Konzentrationszonen Anlage III: Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 9	Aufstellung des Bebauungsplanes "Kortebrey II" im Ortsteil Darfeld hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 2 Absätze 2, 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/659	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 29.10.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen.NRW vom 09.10.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen.NRW vom 17.12.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 29.10.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht Anlage VI: Ergebnis der FFH-Verträglichkeitsprüfung
Ö 10	8. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil Darfeld hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/655	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 13.09.2013 mit Beschluss Anlage II: Stellungnahme des Landesbetrieb Straßen.NRW vom 05.09.2013 mit Beschluss Anlage III: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 16.09.2013 mit Beschluss Anlage IV: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 11	1. Änderung der 3. Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp" im Ortsteil Osterwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/660	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coefeld vom 11.11.2013 mit Beschluss Anlage II: Stellungnahme des Landesbetrieb Wald und Holz vom 06.11.2013 mit Beschluss Anlage III: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 05.11.2013 mit Beschluss Anlage IV: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 10.01.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 14.01.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht sowie Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 12	3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Kleikamp I" im Ortsteil Osterwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/658	Vorlage Anlage: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 13	4. Änderung des Bebauungsplanes "Querstraße" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/656	Vorlage Anlage I: Lageplan mit neuem Standort der POP-Station Anlage II: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 14	Mitteilungen
Ö 14.1	Geänderter Sitzungskalender
Ö 14.2	Ablehnung der dauerhaften Fünfzügigkeit der Gesamtschule Gescher
Ö 14.3	Klage gegen den Bescheid über den Finanzausgleich 2014
Ö 15	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: