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Rat - 06.02.2014 - 19:00-21:00 Uhr
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Informationen
Sitzung
RAT/VIII/35
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
06.02.2014
Zeit
19:00-21:00 Uhr
2 Dokumente
EI
Einladung Rat
NĂ–
Niederschrift für Rat und HFA öffentlich
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1
Kostenübernahme für die 45. Änderung des Flächennutzungsplanes - Herr Voort
Ö 1.2
Gesamtkosten für die 45. Änderung des Flächennutzungsplanes - Herr Suthoff
Ö 1.3
Zeitrahmen für die Bearbeitung eines Bürgerantrages - Frau Wigger
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1
Richtigstellung eines Presseberichtes zu einem Bürgerantrag - Herr Espelkott
Ö 2.2
Geschwindigkeitsreduzierung auf der Straße "Lengers Kämpchen" im Ortsteil Osterwick - Frau Everding
Ö 2.3
Schlechter Zustand des Radweges an der Midlicher Straße im Ortsteil Osterwick - Frau Everding
Ö 2.4
Kosten für die 45. Änderung des Flächennutzungsplanes - Herr Branse
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5
Anregung gemäß § 24 GO NRW von Frau Anja Wigger vom 6. Dezember 2013
hier: Straßenberuhigung im "alten" Schoppenbusch
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 21
Ö 6
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Rosendahl
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 6. Dezember 2013
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 21
VIII/651
VO
Vorlage
Anlage I - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2013
Ö 7
47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich "Kortebrey II" im Ortsteil Darfeld
hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Feststellungsbeschluss
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 21
VIII/630
VO
Vorlage
Anlage I: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 12.09.2013 mit Beschluss
Anlage II: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 19.11.2013 mit Beschlussvorschlag
Anlage III: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 26.11.2013 mit Beschlussvorschlag
Anlage IV: Flächennutzungsplanentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 8
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) und gleichzeitige Aufhebung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl - Abgrenzung der Konzentrationszonen "Windenergie" -
hier: Ausweisung der Potenzialfläche 6 als zusätzliche Konzentrationszone "Asbecker Mühlenbach" und Beantragung einer Ausnahme von Landschaftsplan Rosendahl sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss:
ungeändert beschlossen
VIII/666/1
VO
Vorlage
Anlage I. Entwurf des Flächennutzungsplanes mit Erläuterungen
Anlage II: Einzelpläne der geplanten Konzentrationszonen
Anlage III: Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 9
Aufstellung des Bebauungsplanes "Kortebrey II" im Ortsteil Darfeld
hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 2 Absätze 2, 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 21
VIII/659
VO
Vorlage
Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 29.10.2013 mit Beschlussvorschlag
Anlage II: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen.NRW vom 09.10.2013 mit Beschlussvorschlag
Anlage III: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen.NRW vom 17.12.2013 mit Beschlussvorschlag
Anlage IV: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 29.10.2013 mit Beschlussvorschlag
Anlage V: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Anlage VI: Ergebnis der FFH-Verträglichkeitsprüfung
Ö 10
8. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil Darfeld
hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 21
VIII/655
VO
Vorlage
Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 13.09.2013 mit Beschluss
Anlage II: Stellungnahme des Landesbetrieb Straßen.NRW vom 05.09.2013 mit Beschluss
Anlage III: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 16.09.2013 mit Beschluss
Anlage IV: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 11
1. Änderung der 3. Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp" im Ortsteil Osterwick
hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 21
VIII/660
VO
Vorlage
Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coefeld vom 11.11.2013 mit Beschluss
Anlage II: Stellungnahme des Landesbetrieb Wald und Holz vom 06.11.2013 mit Beschluss
Anlage III: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 05.11.2013 mit Beschluss
Anlage IV: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 10.01.2014 mit Beschlussvorschlag
Anlage V: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 14.01.2014 mit Beschlussvorschlag
Anlage VI: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht sowie Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 12
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Kleikamp I" im Ortsteil Osterwick
hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss
gemäß § 10 BauGB
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 21
VIII/658
VO
Vorlage
Anlage: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 13
4. Änderung des Bebauungsplanes "Querstraße" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 21
VIII/656
VO
Vorlage
Anlage I: Lageplan mit neuem Standort der POP-Station
Anlage II: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Geänderter Sitzungskalender
Ö 14.2
Ablehnung der dauerhaften Fünfzügigkeit der Gesamtschule Gescher
Ö 14.3
Klage gegen den Bescheid über den Finanzausgleich 2014
Ö 15
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)