SessionNet | Rat - 05.03.2015

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Sachstand zum bordellähnlichen Betrieb in Höven – Herr Reints
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2015 auf Bildung von angemessenen Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/180	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2015
Ö 7	Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11	IX/178	Vorlage Anlage I - 1. Änderungsliste zum Haushaltsentwurf 2015 (Stand 17.02.2015) Anlage II - Entwurf der Haushaltssatzung 2015 (Stand 17.02.2015) Anlage III - Entwurf des Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplanes 2015
Ö 8	Antrag des Sportvereines Westfalia Osterwick e.V. auf Erhöhung des Zuschusses für die Ferienfreizeitmaßnahmen für Kinder und Jugendliche Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1	IX/138	Vorlage Antrag des Sportvereines Westfalia Osterwick auf Erhöhung des Zuschusse für die Ferienfreizeitmaßnahmen für Kinder und Jugendliche
Ö 9	Abschluss einer Vereinbarung mit der Kath. Kirchengemeinde Ss. Fabian und Sebastian Rosendahl über die Finanzierung der Zusatzplätze in den Kath. Kindergärten in Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 1	IX/160	Vorlage Anlage I - Anschreiben der Kath. Kirchengemeinde St. Fabian u. Sebastian Anlage II - Entwurf einer Vereinbarung zw. d. Gemeinde Rosendahl u. d. Kath. Kirchengemeinde St. Fabian u. Sebastian
Ö 10	Antrag der Kirchengemeinde Ss. Fabian und Sebastian Rosendahl auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Standortverlagerung sowie Übernahme eines Fehlbetrages zu den Personalkosten der Waldgruppe des Kath. Kindergartens St. Nikolaus Holtwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 1	IX/163	Vorlage Anlage I - Kindergartenbedarfsplanung St. Nikolaus Holtwick Anlage II - Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Fabian u. Sebastian auf Unterstützung der Gemeinde Rosendahl bei der Finanzierung der Waldgruppe
Ö 11	48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp II" im Ortsteil Osterwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 2 Abs. 2, 3 und 4 Baugesetzbuch ( BauGB) sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/174	Vorlage Anlage I Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 09.01.2015 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Flächennutzungsplanentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 12	2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp II" im Ortsteil Osterwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/170/1	Ergänzungsvorlage Vorlage Anlage zur EV IX/170/1: Bebauungsplanentwurf, bstehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht und Eingriffs- und Ausgleichsbilanz Anlage zur SV IX/170: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht und Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 13	Aufstellung des Bebauungsplanes "Westlich der Von-Alpen-Straße" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Bau GB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/168	Vorlage Anlage I: Stellungnahme zweier Grundstückseigentümer im Plangebiet vom 15.01.2015 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 14	6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/173/1	Ergänzungsvorlage Anlage I: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 15	Mitteilungen
Ö 15.1	Neuer Sitzungskalender
Ö 15.2	Einweihung des neugestalteten Dorfparks Osterwick am 15. August 2015
Ö 15.3	Geschwindigkeitsmessung an der L 577 zwischen Osterwick und Billerbeck im Bereich des neu eingerichteten Tempo-70-Gebotes
Ö 15.4	Offener Brief des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Rosendahl bezüglich eines Pressekommentars über diffamierende Äußerungen zu den Sammlungen der Feuerwehr in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26. Februar 2015
Ö 16	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 16.1	Sanierung der Straße "Darfelder Markt" im Jahr 2007 im Ortsteil Darfeld - Herr Kramer

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8 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr