SessionNet | Rat - 28.04.2016

Sitzung

RAT/IX/18

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

28.04.2016

Zeit

19:00-20:25 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Stand der Änderung des Flächennutzungsplan für Windenergie - Herr Suthoff
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1	Arbeitsgemeinschaft parteiloser Bürgermeister NRW - Herr Gottheil
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Ö 6	Anschaffung eines Blockheizkraftwerkes (BHKW) für das Schulzentrum Osterwick Vorstellung der Maßnahme und Aufhebung des Sperrvermerkes Beschluss: zurückgestellt	IX/351	Vorlage
Ö 7	51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich "Schleestraße" im Ortsteil Holtwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/352	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 04.08.2015 und Beschluss Anlage II: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 16.07.2015 und Beschluss Anlage III: Stellungnahme des LWL-Archäologie für Westfalen, Außenstelle Münster vom 09.07.2015 und Beschluss Anlage IV: Stellungnahme der Handwerkskammer Münster vom 13.07.2015 und Beschluss Anlage IX: Liste Träger öffentlicher Belange Anlage V: Stellungnahme des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen vom 06.08.2015 und Beschluss Anlage VI: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen vom 29.07.2015 und Beschluss Anlage VII: Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 10.08.2015 und Beschluss Anlage VIII: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW vom 24.08.2015 und Beschluss Anlage X: Flächennutzungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht.
Ö 8	52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer Sonderbaufläche Geflügelhaltung am Ludgerusweg im Ortsteil Osterwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/353	Vorlage Anlage I: Landesplanerische Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 01.04.2016 Anlage II: Flächennutzungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbereicht.
Ö 9	Aufstellung des Bebauungsplanes "Nordwestlich der Holtwicker Straße" im Ortsteil Osterwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/354	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW vom 17.11.2015 und Beschluss Anlage II: Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 14.12.2015 und Beschluss Anlage III: Stellungnahme des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westalen vom 03.12.2015 und Beschluss Anlage IV: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW vom 07.12.2015 und Beschluss Anlage IX: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht sowie Verkehrsgutachten, der schalltechnischen Untersuchung und der Beurteilung der ökologischen Fauna. Anlage V: Stellungnahme der Industrie- und Handeskammer Nord Westfalen vom 14.12.2015 und Beschluss Anlage VI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 03.12.2015 und Beschluss Anlage VII: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster - Abfallwirtschaft - vom 26.11.2015 und Beschluss Anlage VIII: Liste Träger öffentlicher Belange
Ö 10	10. Änderung des Bebauungsplanes "Nord West" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/355	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 29.02.2016 und Beschlussvorschlag Anlage II: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung, Planzeichnungen einschließlich der Beurteilung der ökologischen Fauna.
Ö 11	12. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/356	Vorlage Anlage I: Antrag der Bauherren Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Eingriffs-und Ausgleichsbilanz und Immissisonsschutz-Gutachten
Ö 12	8. Änderung des Bebauungsplanes "Höven" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/357	Vorlage Anlage I: Lageplan Anlage II: Satzungsentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen, Satzungstext, Begrünundung, Immissionsschutz-Gutachten sowie Beurteilung der ökologischen Fauna
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	Flüchtlingsbetreuungskraft - Herr Gottheil
Ö 13.2	Breitband-Nachfragebündelung Deutsche Glasfaser - Herr Gottheil
Ö 14	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 14.1	Flächenverbrauch Gemeinde Rosendahl - Herr Suthoff
Ö 14.2	Zuwegung Waldweg für das Baugebiet "Schlee" - Herr Laumann

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: