SessionNet | Rat - 06.04.2017

Sitzung

RAT/IX/27

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

06.04.2017

Zeit

19:00-20:40 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anmerkungen von RM Lethmate

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Kriterienkatalog zur Vergabe von Mitteln an Vereine und Verbände - Herr Mensing
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1	Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss und Zweckverbandsversammlung Schulzweckverband - Bürgermeister Gottheil
Ö 3.2	Wasser- und Bodenverband Vechte - Herr Eimers
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Geflügelhaltung Ludgerusweg" im Ortsteil Osterwick gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) Abstimmung des weiteren Vorgehens Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/500/1	Vorlage Anlage I: Bebauungsplanentwurf Anlage II: Immissionsprognose - geänderte Ausführung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Geflügelhaltung Ludgerusweg" - Ergänzende Stellungnahme vom 14.02.2017, uppenkamp und partner, Ahaus Anlage III: Sitzungsvorlage Nr. IX/500
Ö 7	5. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern Darfeld" zur Ausweisung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel im Ortsteil Darfeld (Lebensmittelvollsortimenter) Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs . 1 Baugesetzbuch (BauGB) (frühzeitige Beteiligung), gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 (öffentliche Auslegung/Beteiligung) sowie gemäß § 4a BauGB (erneute öffentliche Auslegung/Beteiligung) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/498	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 30.11.2016 mit Ratsbeschluss vom 15.12.2016 Anlage II: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 10.11.2016 mit Ratsbeschluss vom 15.12.2016 Anlage III: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 24.01.2017 mit Ratsbeschluss vom 02.03.2017 Anlage IV: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 02.01.2017 mit Ratsbeschluss vom 02.03.2017 Anlage V: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 12.01.2017 mit Ratsbeschluss vom 02.03.2017 Anlage VI: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen vom 20.01.2017 mit Ratsbeschluss vom 02.03.2017 Anlage VII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die keine Abwägung erforderlich machen Anlage VIII: Bebauungsplanentwurf Anlage: weitere Stellungnahmen von Behörden, die keine Abwägung erforderlich machen (nachträglich eingegangen)
Ö 8	1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Spielberg" im Ortsteil Darfeld im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/494	Vorlage Anlage I: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die keine Abwägung erforderlich machen Anlage II: Bebauungsplanentwurf Anlage: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 27.03.2017 mit Beschlussvorschlag (nachträglich eingegangen) Anlage: Stellungnahme einer Bürgerin vom 21.03.2017 mit Beschlussvorschlag (nachträglich eingegangen)
Ö 9	1. Änderung des Bebauungsplanes "Grüner Winkel" im Ortsteil Osterwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/493	Vorlage Anlage: Bebauungsplanentwurf Anlage: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 24.03.2017, die keine Abwägung erforderlich macht (nachträglich eingegangen)
Ö 10	9. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) (ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB) Prüfung und Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfa hren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/495	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 08.03.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 28.02.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 01.03.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die keine Abwägung erforderlich machen Anlage V: Gutachten zur Beurteilung der ornithologischen Fauna vom 14.02.2017, W. Bednarek, Rosendahl-Osterwick Anlage VI: Bebauungsplanentwurf
Ö 11	Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbu ch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/496	Vorlage Anlage: Bebauungsplanentwurf
Ö 12	Abfallsammlung und -beförderung in der Gemeinde Rosendahl hier: Gemeinsame europaweite Ausschreibung der Entsorgungsleistungen durch die Städte und Gemeinden des Kreises Coesfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/490	Vorlage
Ö 13	7. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/489	Vorlage Anlage I : Entwurf der 7. Änderungsatzung Anlage II: Synopse
Ö 14	Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/472	Vorlage Anlage I: Entwurf der Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl Anlage II: Synopse zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl
Ö 15	4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/488	Vorlage Anlage I: Entwurf der 4. Änderungssatzung Anlage II: Synopse
Ö 16	Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/473	Vorlage Anlage I: Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Anlage II: Synopse zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 17	Festlegung der Trägerschaft für eine weitere Kindertageseinrichtung im OT Holtwick Beschluss: ungeändert beschlossen Vorlage: IX/497
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Sitzung der Netzgesellschaft Rosendahl mbH - Bürgermeister Gottheil
Ö 18.2	E-Ladestation auf dem Rathausparkplatz - Bürgermeister Gottheil
Ö 18.3	IKEK-Rundgang im OT Osterwick - Bürgermeister Gottheil
Ö 19	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 19.1	Abgabe eines Angebot zur Submission - Herr Kramer

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3 Dokumente

Öffentlicher Teil: