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Rat - 06.04.2017 - 19:00-20:40 Uhr
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Informationen
Sitzung
RAT/IX/27
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
06.04.2017
Zeit
19:00-20:40 Uhr
3 Dokumente
EI
Einladung Rat
NĂ–
Niederschrift für Rat und HFA öffentlich
Anmerkungen von RM Lethmate
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1
Kriterienkatalog zur Vergabe von Mitteln an Vereine und Verbände - Herr Mensing
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss und Zweckverbandsversammlung Schulzweckverband - Bürgermeister Gottheil
Ö 3.2
Wasser- und Bodenverband Vechte - Herr Eimers
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Ö 6
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Geflügelhaltung Ludgerusweg" im Ortsteil Osterwick gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB)
Abstimmung des weiteren Vorgehens
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/500/1
VO
Vorlage
Anlage I: Bebauungsplanentwurf
Anlage II: Immissionsprognose - geänderte Ausführung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Geflügelhaltung Ludgerusweg" - Ergänzende Stellungnahme vom 14.02.2017, uppenkamp und partner, Ahaus
Anlage III: Sitzungsvorlage Nr. IX/500
Ö 7
5. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern Darfeld" zur Ausweisung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel im Ortsteil Darfeld (Lebensmittelvollsortimenter)
Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs . 1 Baugesetzbuch (BauGB) (frühzeitige Beteiligung), gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 (öffentliche Auslegung/Beteiligung) sowie gemäß § 4a BauGB (erneute öffentliche Auslegung/Beteiligung)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/498
VO
Vorlage
Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 30.11.2016 mit Ratsbeschluss vom 15.12.2016
Anlage II: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 10.11.2016 mit Ratsbeschluss vom 15.12.2016
Anlage III: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 24.01.2017 mit Ratsbeschluss vom 02.03.2017
Anlage IV: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 02.01.2017 mit Ratsbeschluss vom 02.03.2017
Anlage V: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 12.01.2017 mit Ratsbeschluss vom 02.03.2017
Anlage VI: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen vom 20.01.2017 mit Ratsbeschluss vom 02.03.2017
Anlage VII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die keine Abwägung erforderlich machen
Anlage VIII: Bebauungsplanentwurf
Anlage: weitere Stellungnahmen von Behörden, die keine Abwägung erforderlich machen (nachträglich eingegangen)
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Spielberg" im Ortsteil Darfeld im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/494
VO
Vorlage
Anlage I: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die keine Abwägung erforderlich machen
Anlage II: Bebauungsplanentwurf
Anlage: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 27.03.2017 mit Beschlussvorschlag (nachträglich eingegangen)
Anlage: Stellungnahme einer Bürgerin vom 21.03.2017 mit Beschlussvorschlag (nachträglich eingegangen)
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes "Grüner Winkel" im Ortsteil Osterwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/493
VO
Vorlage
Anlage: Bebauungsplanentwurf
Anlage: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 24.03.2017, die keine Abwägung erforderlich macht (nachträglich eingegangen)
Ö 10
9. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) (ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB)
Prüfung und Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfa hren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/495
VO
Vorlage
Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 08.03.2017 mit Beschlussvorschlag
Anlage II: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 28.02.2017 mit Beschlussvorschlag
Anlage III: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 01.03.2017 mit Beschlussvorschlag
Anlage IV: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die keine Abwägung erforderlich machen
Anlage V: Gutachten zur Beurteilung der ornithologischen Fauna vom 14.02.2017, W. Bednarek, Rosendahl-Osterwick
Anlage VI: Bebauungsplanentwurf
Ö 11
Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld
Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbu ch (BauGB)
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/496
VO
Vorlage
Anlage: Bebauungsplanentwurf
Ö 12
Abfallsammlung und -beförderung in der Gemeinde Rosendahl
hier: Gemeinsame europaweite Ausschreibung der Entsorgungsleistungen durch die Städte und Gemeinden des Kreises Coesfeld
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/490
VO
Vorlage
Ö 13
7. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Rosendahl
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/489
VO
Vorlage
Anlage I : Entwurf der 7. Änderungsatzung
Anlage II: Synopse
Ö 14
Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/472
VO
Vorlage
Anlage I: Entwurf der Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl
Anlage II: Synopse zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl
Ö 15
4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/488
VO
Vorlage
Anlage I: Entwurf der 4. Änderungssatzung
Anlage II: Synopse
Ö 16
Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Rosendahl
Beschluss:
ungeändert beschlossen
IX/473
VO
Vorlage
Anlage I: Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Anlage II: Synopse zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 17
Festlegung der Trägerschaft für eine weitere Kindertageseinrichtung im OT Holtwick
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Ö 18
Mitteilungen
Ö 18.1
Sitzung der Netzgesellschaft Rosendahl mbH - Bürgermeister Gottheil
Ö 18.2
E-Ladestation auf dem Rathausparkplatz - Bürgermeister Gottheil
Ö 18.3
IKEK-Rundgang im OT Osterwick - Bürgermeister Gottheil
Ö 19
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 19.1
Abgabe eines Angebot zur Submission - Herr Kramer