SessionNet | Rat - 01.02.2018

Sitzung

RAT/IX/35

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

01.02.2018

Zeit

19:00-20:35 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anlage I - PPS - Das Schiedsamt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Stromversorgung an den Tischen im Sitzungssaal - Herr Kreutzfeldt
Ö 2.2	Parkplatzsituation an der Lehrschwimmhalle im OT Osterwick - Herr Weber
Ö 2.3	Baumschneidemaßnahmen - Herr Rahsing
Ö 2.4	Straßenleuchte an der "Horstmarer Straße - L 580" im OT Darfeld - Herr Schubert
Ö 2.5	Baumaßnahme an der Straße "In de Kämp" im OT Holtwick - Herr Lembeck
Ö 2.6	Verkehrssperrungen an Bundesstraßen im Gemeindegebiet - Herr Lembeck
Ö 2.7	Maßnahme "Sondergebiet Geflügelhaltung Ludgerusweg" im OT Osterwick - Herr Branse
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1	Verbandsversammlung und Neujahrsempfang der "EUREGIO" am 19. Januar 2018 - Herr Söller
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Sachstandsbericht der Schiedspersonen der Gemeinde Rosendahl
Ö 7	49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung "Waldkindergarten" im Ortsteil Holtwick Eingegangene Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/590	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen vom 20.12.2017 Anlage II: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die keine Abwägung erforderlich machen Anlage III: Flächennutzungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 8	55. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer Grünfläche mit der Zweckbestimmung Modellflugplatz im Ortsteil Osterwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/597	Vorlage Anlage I: Lageplan Modellflugplatz Anlage II: Flächennutzungsplanentwurf
Ö 9	1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Südlich der Schöppinger Straße" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Eingegangene Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteil igung) und gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: geändert beschlossen	IX/591	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Anwaltskanzlei Meisterernst, Düsing und Manstetten vom 26.10.2017 mit Beschluss des Rates vom 14.12.2017 Anlage II: Stellungnahme des LWL-Archäologie für Westfalen vom 17.10.2017 mit Beschluss des Rates vom 14.12.2017 Anlage III: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 24.10.2017 mit Beschluss des Rates vom 14.12.2017 Anlage IV: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 02.11.2017 mit Beschluss des Rates vom 14.12.2017 Anlage V: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 10.11.2017 mit Beschluss des Rates vom 14.12.2017 Anlage VI: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 20.12.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die keine Abwägung erforderlich machen Anlage VIII: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 10	41. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/589	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 19.12.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Auflistung Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die weder Bedenken noch Anregungen geäußert haben Anlage III: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 11	Mitteilungen
Ö 11.1	Erklärung zu § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz - Bürgermeister Gottheil
Ö 12	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: