SessionNet | Rat - 21.02.2019

Sitzung

RAT/IX/45

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

21.02.2019

Zeit

19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	1. Änderung des Bebauungsplanes "Fehlwischkamp" im Ortsteil Darfeld im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/701	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 11.12.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Thyssen Gas GmbH vom 12.12.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 11.01.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 25.01.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage VI: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 7	6. Änderung der 2. Erweiterung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/705	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 11.10.2018 mit Beschluss des Rates vom 29.11.2018 Anlage II: Stellungnahme der Handwerkskammer Münster vom 21.11.2018 mit Beschluss des Rates vom 29.11.2018 Anlage III: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 11.12.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage V: Bebauungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 8	42. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/696	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 14.01.2019 Anlage II: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 9	1. Änderung des Bebauungsplanes "Nordwestlich der Holtwicker Straße" im Ortsteil Osterwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/697	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Landesbetrieb Wald und Holz vom 17.12.2018 Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 14.01.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Bebauungsplanentwurf mit Begründung und Satzungstext
Ö 10	10. Änderung der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im Ortsteil Holtwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/709	Vorlage Anlage I: Antrag des Grundstückseigentümers auf Bebauungsplanänderung vom 31.07.2017 Anlage II: Geruchtsgutachten vom 11.12.2018, Büro Richters und Hüls Anlage III: Bebauungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht und Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung
Ö 11	5. Änderung des Bebauungsplanes "Kleikamp II" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/710	Vorlage Anlage I: Antrag auf Bebauungsplanänderung vom 21.01.2019 mit Ansichten und Schnitt Anlage II: Bebauungsplanentwurf mit Begründung und Satzungstext
Ö 12	Grundsatzbeschluss zur Ermöglichung der Grunderneuerung von Wirtschaftswegen im Gemeindegebiet in Eigenregie durch Dritte Beschluss: geändert beschlossen	IX/714	Vorlage
Ö 13	Erweiterung des DRK-Kindergartens "Zwergenland" im Ortsteil Darfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/708	Vorlage Anlage I - Übersichtsplan Standort DRK-Kita Anlage II - Grundrissplan DRK-Kita Teil I Anlage III - Grundrissplan DRK-Kita Teil II
Ö 14	Antrag des Sportvereins Westfalia Osterwick e.V. auf Erhöhung des Zuschusses für die Ferienfreizeitmaßnahmen für Kinder und Jugendliche Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/706	Vorlage Anlage 1: Antrag Westfalia Osterwick auf Erhöhung KJFM-Fördersatz vom 23.10.18
Ö 15	Antrag des Sportvereins Westfalia Osterwick e.V. auf Errichtung einer Flutlichtanlage im Rosendahler Westfalia-Stadion Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/707	Vorlage Anlage I: Antrag Westfalia Osterwick Flutlichtanlage vom 17.12.18 Anlage II: Angebot-Fa. SVEA vom 12.12.2018
Ö 16	Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2019 Beschluss: geändert beschlossen	IX/702	Vorlage Anlage I - Produkte in der Zuständigkeit des HFA Anlage II - 1. Änderungsliste Anlage III - Entwurf der Haushaltssatzung 2019.pdf Anlage IV - Entwurf des Ergebnis- und Finanzplanes 2019 Anlage V - Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2019 auf Senkung der Grund- und Gewerbesteuern
Ö 17	Fortschreibung des Gleichstellungsplanes der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/700	Vorlage Anlage I - Gleichstellungsplan der Gemeinde Rosendahl
Ö 18	Mitteilungen
Ö 19	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 19.1	Einführung einer 4. Reinigungsstufe an den Kläranlagen in Rosendahl - Herr Kramer

Informationen

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Öffentlicher Teil: