SessionNet | Rat - 01.07.2021

Sitzung

RAT/X/08

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Zweifachsporthalle, Droste-Hülshoff-Weg 32, 48720 Rosendahl, Osterwick

Datum

01.07.2021

Zeit

19:00-23:25 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
Ö 2.1	Sanierung Lehrschwimmhalle - Ratsmitglied Deitert
Ö 2.2	Kreisverkehr Holtwicker Str. - Ratsmitglied Fischedick
Ö 2.3	Bau Gasleitung - Fraktionsvorsitzender Mensing
Ö 2.4	Beschädigte Mauer im Ortskern Holtwick - Ratsmitglied Fedder
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6	Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2021 - Stand 15.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	X/120	Vorlage Anlage - Finanzzwischenbericht zum 15.06.2021
Ö 7	Verzicht auf Elternbeiträge für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) und für Schule von 8 bis 1 in der Gemeinde Rosendahl im Zeitraum Februar bis Juni 2021 im Zuge der Corona-Pandemie Beschluss: ungeändert beschlossen	X/131	Vorlage Anlage 1 zur SV X-131 Anlage 2 zur SV X-131
Ö 8	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohngemeinschaft Oberdarfeld" im Ortsteil Darfeld gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Eingegangene Stellungnahmen Durchführungsvertrag Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/121	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Eisenbahn-Bundesamtes, Außenstelle Köln, vom 21.12.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 28.01.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Vodafone GmbH / Vodafone Kabel Deutschland GmbH vom 01.02.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahmen der Emergy Führungs- und Servicegesellschaft mbH (Stadtwerke Coesfeld GmbH) vom 10.02.2021 und 10.03.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken beinhalten Anlage V: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 10.02.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme der Vodafone GmbH / Vodafone Kabel Deutschland vom 27.05.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Emergy Führungs- und Servicegesellschaft mbH (Stadtwerke Coesfeld GmbH) vom 28.05.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 09.06.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan sowie der Begründung und dem Artenschutzfachbeitrag Vertrag mit Anlagen zur SV X/121
Ö 9	Bebauungsplan "Östlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1	X/122	Vorlage Anlage I: Bebauungsplan "Östlich der Höpinger Straße" Anlage II: Antrag auf Bebauungsplanänderung Anlage III: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 31.03.2020 mit Beschluss des Rates Anlage IV: Begründung zum Bebauungsplan Anlage V: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 08.05.2017 mit Beschluss des Rates Anlage VI: ursprüngliche Planung des Antragstellers Anlage VII: Bauantrag - auszugsweise
Ö 10	Antrag auf Herstellung eines Anschlusses an die Schmutzwasserkanalisation für das Grundstück Gemarkung Darfeld, Flur 7, Flurstück 663 Anregung und Beschwerden nach § 24 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	X/119	Vorlage Anlage I Anlage II Anlage III Anlage IV Anlage V
Ö 11	Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Grundstückseigentümerinnen bei der Maßnahme "Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED" Beschluss:* geändert beschlossen	X/129	Vorlage Anlage 1 - Eingangsliste LED Mails Anlage 1a - LED Mails 1-10 Anlage 1b - LED Mails 11-20 Anlage 1c - LED Mails 21-30 Anlage 1d - LED Mails 31-40 Anlage 1e - LED Mails 41-50 Anlage 1f - LED Mails 51-60 Anlage 1g - LED Mails 61-70 Anlage 1h - LED Mails 71-80 Anlage 1i - LED Mails 81-90 Anlage 1j - LED Mails 91-100 Anlage 1k - LED Mails 101-110 Anlage 1l - LED Mails 111-120 Anlage 1m - LED Mails 121-130 Anlage 1n - LED Mails 131-134 Anlage 2 - Eingangsliste LED Schreiben Anlage 2a - LED Schreiben 1 - 10 Anlage 2b - LED Schreiben 11 - 20 Anlage 2c - LED Schreiben 21 - 27 Anlage 3 - LED FAQs zur Technik Anlage 4 - LED FAQs zum Beitragsrecht Nachträglich zu Anlage 1i - LED-Mails 81-90
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Änderungen im Sitzungskalender
Ö 12.2	Sanierungsarbeiten an der L 555
Ö 13	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 14	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)
Ö 14.1	Belastung der Einwohner - Fraktionsvorsitzender Mensing

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr