Sitzung
RAT/X/30
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
14.12.2023
Zeit
18:00-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 1.1
Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf der Legdener Straße in Holtwick - Herr Suthoff
 
Ö 1.2
Grüngürtel um zukünftige Gewerbegebiete - Herr Suthoff
 
Ö 1.3
Schutzprogramme für bedrohte Tierarten - Herr Suthoff
 
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2.1
Überflutung der Straße Schlee in Holtwick bei starkem Regen - Herr Weber
 
Ö 2.2
Standortsuche des Busunternehmens Hölscher - Herr Eimers
 
Ö 2.3
Vermessungsarbeiten an der L 555 in Höpingen - Herr Eimers
 
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 5
Einrichtung eines Kreiszentralarchivs und Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/435
Ö 6
3. Änderung der Gebührensatzung der Gemeinde Rosendahl über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule" sowie für die Teilnahme an der Betreuungsmaßnahme "Schule von acht bis eins" in der Primarstufe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/427
Ö 7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Städten Billerbeck und Coesfeld sowie der Gemeinde Rosendahl über die Delegation von Aufgaben im Bereich der Sammlung und des Transportes von sperrigen Abfällen, die im Rahmen desAnschluss- und Benutzungszwanges am Wertstoffhof anfallen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/418
Ö 8
32. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/412
Ö 9
13. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/413
Ö 10
6. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Rosendahl (Wasserverbandsgebühren)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/409
Ö 11
Änderung der Entgeltregelungen für die Wasserversorgung in der Gemeinde Rosendahl zum 01.01.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/422
Ö 12
Festlegung der Gebührensätze 2024 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/446
Ö 13
Festlegung der Gebührensätze 2024 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/447
Ö 14
11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/448
Ö 15
5. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/449
Ö 16
67. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung eines Sondergebiets zur „Nutzung solarer Strahlungsenergie - Photovoltaik-Freiflächenanlage“ im Ortsteil Holtwick
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/445
Ö 17
62. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer "Fläche für Gemeinbedarf" mit der Zweckbestimmung "Feuerwehr/Rettungswache" im Ortsteil Holtwick
Eingegangene Stellungnahmen
Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/438
Ö 18
Aufstellung des Bebauungsplanes "Feuerwache südlich Am Holtkebach" im Ortsteil Holtwick
Eingegangene Stellungnahmen
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/437
Ö 19
Standorte für Wohncontainerlösungen für geflüchtete Menschen in der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/443
Ö 20
Neuverlegung der Wassertransportleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/439
Ö 21
Vorstellung der Ergebnisse der überörtlichen Prüfung der Gemeinde Rosendahl durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/366/1
Ö 22
Beteiligungsbericht gemäß § 117 GO NRW für das Jahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/365
Ö 23
Über- und außerplanmäßige Ansatzveränderungen 2023 gem. § 83 Abs. 2 KomHVO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/442
Ö 24
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 und ihrer Anlagen an den Rat gemäß § 80 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/450
Ö 25
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Rosendahl für das Haushaltsjahr 2024 (Hebesatzsatzung 2024)

Beschluss: geändert beschlossen

 X/404
Ö 26
Mitteilungen
 
Ö 26.1
Erhöhung der Zügigkeit an der Theodor-Heuss-Realschule in Coesfeld
 
Ö 26.2
Anregung des Tierschutzvereins Coesfeld, Billerbeck und Umgebung e.V. auf Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Rosendahl
 
Ö 27
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
 
Ö 27.1
Beitragserhöhung OGS - Herr Scharlau
 
Ö 27.2
Mittagessen für Kinder in der Schule von 8-1-Betreuung - Frau Banker
 
Ö 27.3
Gleichbehandlung der Ortsteile bei der Verteilung der Flüchtlinge - Herr Kern
 
Ö 28
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)
 
Ö 28.1
Abbau der Sammelcontainer für Elektrokleinteile - Herr Weber