Sitzung
HFA/VII/29
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
24.09.2009
Zeit
19:00-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
 
Ö 2
2. Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2009, Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (Konjunkturprogramm II), Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/897
Ö 3
Gebührennachkalkulation 2008 der Benutzungsgebühren für den Friedhof Holtwick und seiner Bestattungseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/901
Ö 4
Gebührennachkalkulation 2008 der Benutzungsgebühren für die Übergangsheime

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/900
Ö 5
Antrag des Werberinges Osterwick auf Gewährung eines Zuschusses für die Umrüstung der Weihnachtsbeleuchtung im Ortsteil Osterwick (von Glühbirnenbeleuchtung auf Schlauchbeleuchtung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/902
Ö 6
Festlegung von Leitsätzen für die Gewährung von Altersteilzeit für Beamte der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/895
Ö 7
Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9

 VII/898
Ö 8
Wiederaufstellung der Sitzgelegenheiten nebst Mülleimer am K+K-Markt im Ortsteil Darfeld
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Abrechnung Nachtbus
 
Ö 9.2
Änderung des Aufpreises Nachtbusses zum 1. August 2009
 
Ö 9.3
Gründung der Regionale Agentur GmbH beim Kreis Borken
 
Ö 10
Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
 
Ö 10.1
Kosten für die Aufstellung eines zweiten Münzautomaten an der Wohnmobilstation in Darfeld - Herr Riermann
 
Ö 10.2
Tempobegrenzung auf der L 571 vom Gewerbegebiet Eichenkamp bis zum Ortseingangsschild von Osterwick - Herr Löchtefeld
 
Ö 10.3
Kosten der Beförderung mit dem Nachtbus - Herr Schulze Baek
 
Ö 10.4
Nachfrage zum Sachstand der Leistungsklage gegen den ehemaligen Bürgermeister Meyering - Herr Branse
 
Ö 10.5
Nachfrage zum Sachstand der Leistungsklage gegen den ehemaligen Bürgermeister Meyering - Frau Haßler
 
Ö 10.6
Wohnwagenlager am Bahnhof in Darfeld - Herr Reints
 
Ö 10.7
Unkoordiniertes Abstellen der Fahrräder auf dem Marienplatz im Ortsteil Osterwick - Herr Steindorf
 
Ö 11
Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO
 
Ö 11.1
Situation an der Haltestelle Hauptstraße in Osterwick - Frau Everding