Sitzung
VEA/VIII/4
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Ver- und Entsorgungsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
15.12.2010
Zeit
19:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2
Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
 
Ö 2.1
Sachstand zur Niederschlagswassergebührenzahlung durch Straßenbaulastträger - Herr Branse
 
Ö 2.2
Beauftragung einer Firma zur Überprüfung der Heizungsanlagen in gemeindlichen Gebäuden - Herr Weber
 
Ö 2.3
Räumung der Behindertenparkplätze von Schnee im Ortsteil Holtwick - Herr Fedder
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
 
Ö 4
5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Ortsteil Holtwick (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 VIII/234
Ö 5
9. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 VIII/233
Ö 6
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 VIII/231
Ö 7
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 VIII/228
Ö 8
19. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 VIII/229/1
Ö 9
Gebührenkalkulation 2011 für die Straßenreinigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 VIII/220
Ö 10
7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände und für sonstige Kosten der Gewässerunterhaltung (Wasserverbandsgebühren) in der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 VIII/226
Ö 11
Festlegung der Gebührensätze 2011 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 VIII/240
Ö 12
Festlegung der Gebührensätze 2011 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 VIII/241
Ö 13
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässe-rungsanlagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 VIII/242
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Berichtigung der Anwesenheitsliste der Niederschrift über die Sitzung des Ver- und Entsorgungsausschusses am 29.09.2010
 
Ö 15
Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)
 
Ö 15.1
Gebührenunterschiede in den Kommunen - Frau Everding
 
Ö 15.2
Bürgerinformation zur Altpapierentsorgung - Frau Förster