Sitzung
RAT/VIII/26
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
20.12.2012
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 2.1
Möglichkeit des Glasfaser-Anschlusses über vorhandene Trinkwasseranschlüsse - Herr Kreutzfeldt
 
Ö 2.2
Beschädigte Poller im Bereich der Gustav-Böcker-Straße im Ortsteil Holtwick - Herr Kreutzfeldt
 
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 3.1
Bestellung eines neuen Geschäftsführers für die KAIRO GmbH und die Netzgesellschaft Rosendahl mbH - Bürgermeister Niehues
 
Ö 3.2
Sitzung der AG Münster des Städte- und Gemeindebundes NRW in Oer-Erkenschwick - Herr Mensing
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 5
Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2010 - 2014
hier: Zuleitung des Entwurfes an den Rat gemäß § 80 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VIII/504
Ö 6
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Rosendahl für das Haushaltsjahr 2013 (Hebesatzsatzung 2013)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3

 VIII/505
Ö 7
Prüfung und Feststellung des Gesamtabschlusses 2010 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 116 Gemeindeordnung (GO NRW) in Verbindung mit § 96 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VIII/499
Ö 8
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 96 Gemeindeordnung (GO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VIII/500
Ö 9
Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW gemäß § 105 Gemeindeordnung (GO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VIII/501
Ö 10
V. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) einschl. Niederschlagswasser- und Fremdwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Rosendahl für den Zeitraum 2012 bis 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VIII/425
Ö 11
6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Ortsteil Holtwick (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VIII/471
Ö 12
11. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VIII/470
Ö 13
21. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VIII/489
Ö 14
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VIII/488
Ö 15
8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände und für sonstige Kosten der Gewässerunterhaltung (Wasserverbandsgebühren) in der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VIII/496
Ö 16
Festlegung der Gebührensätze 2013 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VIII/469
Ö 17
Festlegung der Gebührensätze 2013 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VIII/467
Ö 18
7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 VIII/468
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Sitzungskalender für das erste Halbjahr 2013 - Bürgermeister Niehues
 
Ö 19.2
Neuer Mietspiegel - Bürgermeister Niehues
 
Ö 19.3
Umsetzung des Rechtsanspruches für U-3-Kinder auf einen Kindergartenplatz - Bürgermeister Niehues
 
Ö 19.4
Auswirkungen des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes - Bürgermeister Niehues
 
Ö 19.5
Bevölkerungsprognose für das Münsterland - Bürgermeister Niehues
 
Ö 19.6
Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz - Kämmerer Isfort
 
Ö 19.7
Kommunalwahl 2014 - Allgemeiner Vertreter Gottheil
 
Ö 20
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)