Sitzung
RAT/VIII/31
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
19.09.2013
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 1.1
Kostenentwicklung für die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) - Herr Suthoff
 
Ö 1.2
Bauleitplanung für die Errichtung von Windenergieanlagen - Herr Voort
 
Ö 1.3
Veränderungen in der Windenergieplanung durch neues OVG-Urteil - Herr Voort
 
Ö 1.4
Beratung über die Einwendungen und Stellungnahmen von Bürgern - Herr Voort
 
Ö 1.5
Entscheidung über die Änderung des Flächennutzungsplanes - Frau Robert
 
Ö 1.6
Überprüfung der vorgelegten avifaunistischen Gutachten - Dr. Hamann
 
Ö 1.7
Gefährdung der Klimaschutzziele durch Ökostrom - Frau Robert
 
Ö 1.8
Mögliches Zielabweichungsverfahren - Herr Suthoff
 
Ö 1.9
Installierbare Windleistung in der Gemeinde Rosendahl - Herr Voort
 
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 2.1
Rechtswirksamkeit des momentan gültigen Flächennutzungsplanes - Herr Branse
 
Ö 2.2
Antrag auf Änderung der Tagesordnung - Herr Branse
 
Ö 2.3
Betreuungsgeld für Familien in der Gemeinde Rosendahl - Herr Mensing
 
Ö 2.4
Ausbesserung der Straßen der Gemeinde Rosendahl vor dem Winter - Herr Mensing
 
Ö 2.5
Bebauungsplan "Am Spielberg" - Herr Mensing
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 4
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 4.1
Schöffenwahl am Amtsgericht Coesfeld - Herr Reints
 
Ö 5
Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21

 VIII/588
Ö 6
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 2 Absätze 2, 3 und 4 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 VIII/575/1
Ö 7
Aufstellung des Bebauungsplanes "Kortebrey II" im Ortsteil Darfeld
hier: Festlegung des Planungsstandes sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 VIII/586
Ö 8
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Hauptstraße/Brink" im Ortsteil Osterwick
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß den §§ 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 VIII/587
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung) der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: zurückgestellt

 VIII/585
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Stellungnahme der Musikschule Coesfeld zum Beschluss des Schul- und Bildungsausschusses vom 10. Juli 2013
 
Ö 10.2
Genehmigung der Satzungsänderung für die Sekundarschule Legden Rosendahl
 
Ö 11
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)