SessionNet | Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 19.03.2015

Sitzung

PLBUA/IX/07

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

19.03.2015

Zeit

19:10-22:25 Uhr

Einladung (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Anlage I: Emailverkehr Fam. Zabach/Gemeinde Rosendahl

Anlage II: Angepasster Entwurf Hidding/Schwanekamp v. 19.03.2015

Anlage III: Entwurf mit parallel zur Straße angeordneten Stellplätzen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Voraussichtlicher Beginn der Baumaßnahme an der Schleestraße und dem Verbindungsweg von der Schleestraße zur Legdener Straße im Ortsteil Holtwick - Herr Richter
Ö 1.2	Aufstellung des Bebauungsplanes "Hauptstraße/Lengers Kämpchen" - Frau Hohmann
Ö 1.3	Sachstand zur 45. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie - Herr Eissing
Ö 1.4	Einsehbarkeit des Gutachtens zur Kategorisierung der Wirtschaftswege - Herr Eissing
Ö 1.5	Verkehrssituation an der Straße "Lengers Kämpchen" - Herr Klapper
Ö 1.6	Mögliche Planungen für ein neues Baugebiet im Ortsteil Holtwick - Herr Richter
Ö 1.7	Nachfrage zu einem erfolgten Telefonat mit einer Verwaltungsmitarbeiterin - Frau Pallasch
Ö 1.8	Nachfrage zu einem erfolgen Email-Verkehr mit einer Verwaltungsmitarbeiterin - Frau Pallasch
Ö 1.9	Grundstück des ehemaligen Getränkemarktes "Steiner" an der Hauptstraße im Ortsteil Osterwick - Frau Klara Everding
Ö 1.10	Gegen geplante Anhebung der KAG-Beitragssätze auf 80 % - Frau Ingrid Everding
Ö 1.11	Mögliche Kanalsanierung beim Straßenneuausbau der Von-Eichendorff-Straße und der Landskroner Straße - Herr Schneider jun.
Ö 2	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 4	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 22. Januar 2015 gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1
Ö 5	Anregung gemäß § 24 GO NRW von einigen Anliegern der Landskroner Straße und der Von-Eichendorff-Straße im Ortsteil Osterwick auf Instandhaltung der Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/169/1	Ergänzungsvorlage Anlage - Anregung der Anlieger vom 11.-15. Dezember 2014
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2015 auf Bildung von angemessenen Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/183	Vorlage Anlage I - Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2015 Anlage II - Aktenvermerk zur Bildung von Instandhaltungsrückstellungen
Ö 7	Vorstellung des Entwurfes des Wirtschaftswegekonzeptes für die Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/187	Vorlage
Ö 8	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung) der Gemeinde Rosendahl Beschluss: geändert beschlossen	IX/097/2	Ergänzungsvorlage Entwurf der Straßenbaubeitragssatzung
Ö 9	Aufstellung des Bebauungsplanes "Hauptstraße/Lengers Kämpchen" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 9	IX/190	Vorlage Anlage I: Katasterauszug Anlage II: geänderter Grundrissplan mit 12 Wohneinheiten Anlage III: Übersichtsplan mit der Abgrenzung des Bebauungsplanes "Hauptstraße/ Lengers Kämpchen" und Begründung Anlage IV: vom Rat beschlossener Rahmenplan
Ö 10	Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Hauptstraße/Lengers Kämpchen" im Ortsteil Osterwick Satzungsbeschluss gemäß § 16 des Baugesetzbuches (BauGB) Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 9	IX/189	Vorlage Anlage: Satzung über die Veränderungssperre gemäß § 16 Baugesetzbuch (BauGB) für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Hauptstraße/Lengers Kämpchen" im Ortsteil Osterwick, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnung
Ö 11	50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Nordwestlich der Holtwicker Straße" im Ortsteil Osterwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/185	Vorlage Anlage: Entwurf des Flächennutzungsplanes bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbereicht
Ö 12	5. Änderung und Neuzeichnung der 2. Erweiterung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	IX/188	Vorlage Anlage: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbweltbericht und Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	Einrichtung von Behindertenparkplätzen vor der Lehrschwimmhalle im Ortsteil Osterwick - Fachbereichsleiterin Roters
Ö 13.2	Vorübergehende Nutzung eines Verbindungsweges als Durchfahrtsmöglichkeit für PKWs im Ortsteil Holtwick - Fachbereichsleiterin Roters
Ö 14	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)
Ö 14.1	Regelung für Eckgrundstücke - Herr Kramer
Ö 14.2	Regelung des Begegnungsverkehrs an der Straße "Lengers Kämpchen" im Bereich der zukünftigen Arztpraxis Hohmann im Ortsteil Osterwick - Frau Hohmann
Ö 14.3	Geschwindigkeitsregelung auf der Straße "Lengers Kämpchen" im Ortsteil Osterwick - Herr Löchtefeld
Ö 14.4	KAG-Beiträge für Eckgrundstücke beim Straßenneuausbau im Bereich der Von-Eichendorff-Straße und Landskroner Straße im Ortsteil Osterwick - Frau Zabach
Ö 14.5	Regelmäßige Bewertung des Straßenvermögens der Gemeinde Rosendahl - Herr Pallasch
Ö 14.6	Anregung zur Übernahme von Grünpatenschaften durch Bürger - Frau Klara Everding

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: