Sitzung
RAT/X/03
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Zweifachsporthalle, Droste-Hülshoff-Weg 32, 48720 Rosendahl, Osterwick
Datum
17.12.2020
Zeit
18:00-21:09 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2.1
Sachstand der Sanierung der "Schützenstraße" in Darfeld - Herr Lethmate
 
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 3.1
Gesellschafterversammlung der wfc am 15. Dezember 2020 - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 3.2
Schulzweckverbandsversammlung der Paulus van Husen-Schule am 16. Dezember 2020 - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Anträge des Musikzuges Darfeld der Freiwilligen Feuerwehr Rosendahl und der Musikkapelle Holtwick auf Gewährung eines einmaligen Zuschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/061
Ö 7
Konzeptplanung/Konzeptanalyse für die Kläranlagen Holtwick und Osterwick;
Grundsatzbeschluss zur Ertüchtigung der Kläranlagenstandorte Holtwick und Osterwick;
Förderantrag zur Errichtung einer 4. Reinigungsstufe auf der Kläranlage Osterwick

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/052
Ö 8
2. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/003
Ö 9
Festlegung der Gebührensätze 2021 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/004
Ö 10
Festlegung der Gebührensätze 2021 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/005
Ö 11
8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/006
Ö 12
10. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/038
Ö 13
29. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/039
Ö 14
3. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Rosendahl (Wasserverbandsgebühren)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: X/040

 
Ö 15
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohngemeinschaft Oberdarfeld" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs.2BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/055
Ö 16
Einführung eines tabellarischen Straßen- und Wegekonzeptes für den Innenbereich gem. § 8a KAG NRW aufgrund der Änderung des Kommunalabgabengesetzes NRW - KAG NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/047
Ö 17
Errichtung von Windenergieanlagen im Bereich Oberdarfeld
Beratung zum Landschaftsschutz

Beschluss: geändert beschlossen

 X/057
Ö 18
Bürgerwindparks in Rosendahl

Beschluss: geändert beschlossen

 X/060
Ö 19
Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2020 - Stand 30.11.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/058
Ö 20
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021 und ihrer Anlagen an den Rat gemäß § 80 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/002
Ö 21
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Rosendahl für das Haushaltsjahr 2021 (Hebesatzsatzung 2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/001
Ö 22
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW für die Errichtung einer Lärmschutzwand am Sportplatz im OT Darfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

 X/070
Ö 23
Mitteilungen
 
Ö 23.1
Erklärungen nach § 16 Antikorruptionsbekämpfungsgesetz - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 23.2
Ladesäulen-Infrastruktur - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 24
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
 
Ö 25
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)