SessionNet | Rat - 25.02.2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Wohnbaugrundstücke in Holtwick - Herr Sueck
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
Ö 2.1	Impfstatus in Rosendahl - Herr Weber
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag des fraktionslosen Ratsmitgliedes Ralf Steindorf auf Aufnahme in zwei Ausschüsse mit beratender Stimme vom 01.02.2021 Beschluss: geändert beschlossen	X/083	Vorlage Anlage - Antrag vom 01.02.2021
Ö 7	Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	X/080	Vorlage Anlage - Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2020
Ö 8	Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2020 auf Live-Übertragung von öffentlichen Ratssitzungen im Internet Beschluss: geändert beschlossen	X/069	Vorlage Anlage - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2020
Ö 9	Einrichtung einer weiteren Interimsgruppe für das Kindergartenjahr 2021/2022 im OT Osterwick Beschluss: ungeändert beschlossen	X/074	Vorlage Anlage I - Grundrissplan Erdgeschoss Brink 1
Ö 10	61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von "Wohnbaufläche" im Ortsteil Osterwick Eingegangene Stellungnahmen Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	X/077	Vorlage Anlage I: Stellungnahme Einwender vom 21.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme Einwender vom 22.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme Einwender vom 23.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme Einwender vom 26.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme des LWL-Archäologie für Westfalen, Außenstelle Münster, vom 26.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken beinhalten Anlage VII: Landesplanerische Stellungnahmen der Bezirksregierung Münster, Dez. 32 Regionalplanung, vom 15.10.2020 und 27.11.2020 Anlage VIII: Flächennutzungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 11	60. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von "Gewerbliche Baufläche" im Ortsteil Holtwick Eingegangene Stellungnahmen Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/075	Vorlage Anlage I: Stellungnahme Einwender vom 21.06.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme Einwender vom 29.07.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Deutschen Bahn AG vom 08.07.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen vom 25.08.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Flächennutzungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht Anlage V: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken beinhalten Anlage VI: Landesplanerische Stellungnahmen der Bezirksregierung Münster, Dez. 32, vom 15.07.2020 Anlage VII: Entwässerungskonzept, U Plan GmbH Anlage VIII: Verkehrliche Stellungnahme, abvi zur Ratssitzung vorgelegt: Entwässerungsbeitrag GE südl Bhfstr II ergänzt
Ö 12	Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Südlich der Bahnhofstraße" im Ortsteil Holtwick Eingegangene Stellungnahmen Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/076	Vorlage Anlage I: Stellungnahme Einwender vom 29.07.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Deutschen Bahn AG vom 08.07.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Vodafone GmbH / Vodafone Kabel Deutschland GmbH vom 17.08.2020 und weitere mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen vom 25.08.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Verkehrliche Stellungnahme, abvi Anlage V: Stellungnahme der IHK Nord Westfalen vom 26.08.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 26.08.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken beinhalten Anlage VIII: Entwässerungskonzept, U Plan GmbH Anlage X: Bebauungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht sowie die Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung zur Ratssitzung vorgelegt: Entwässerungsbeitrag GE südl Bhfstr II ergänzt
Ö 13	Anträge des Musikzuges Darfeld der Freiwilligen Feuerwehr Rosendahl und der Musikkapelle Holtwick auf Gewährung eines einmaligen Zuschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	X/073	Vorlage Anlage I - Antrag des Musikzuges Darfeld der Freiwilligen Feuerwehr Rosendahl vom 01.12.2020 Anlage II - Antrag der Musikkapelle Holtwick 1904 e.V. vom 06. Dezember 2020
Ö 14	Prüfauftrag zur Sicherstellung und Optimierung der Wassergeldabrechnung Beschluss: ungeändert beschlossen	X/079	Vorlage
Ö 15	Förderung von Maßnahmen zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement Beschluss: geändert beschlossen	X/072	Vorlage
Ö 16	Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	X/066	Vorlage Anlage I - Produkte in der Zuständigkeit des HFA Anlage II - 1. Änderungsliste Anlage III - Entwurf der Haushaltssatzung 2021 Anlage IV - Entwurf des Ergebnis- und Finanzplanes 2021 Nachgefügte Anlage - 2. Änderungsliste, Entwurf der Haushaltssatzung und Entwurf der Ergebnis- und Finanzrechnung 2021 Nachgefügte Anlage II - 3. Änderungsliste, Entwurf der Haushaltssatzung und Entwurf der Ergebnis- und Finanzrechnung 2021
Ö 17	Mitteilungen
Ö 18	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 19	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)

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