SessionNet | Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 20.05.2021

Sitzung

PLBUA/X/06

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

20.05.2021

Zeit

19:00-00:19 Uhr

Einladung Ausschuss (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Anlage I: Präsentation zum Bebauungsplan "Östlich des Darfelder Markt" im Ortsteil Darfeld

Anlage II: Präsentation zur Wasserstoff-Anlage in Höven

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO (1.Teil)
Ö 2.1	Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Anhörungsverfahren und Reaktionen - Herr Söller
Ö 2.2	Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Außenbereich - Herr Feldmann
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 4	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 5	Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich des Darfelder Markt" im Orsteil Darfeld Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	X/116	Vorlage Anlage I: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 6	Machbarkeitsstudie: Nachhaltige Wasserstoff-Anlage Coesfeld-Höven Vortrag von Herrn Stefan Bölte, Geschäftsführer der Gesellschaft des Kreises Coesfeld zur Förderung regenerativer Energien mbH (GFC)
Ö 7	60. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von "Gewerbliche Baufläche" im Ortsteil Holtwick Eingegangene Stellungnahmen Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	X/106	Vorlage Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 21.06.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 29.07.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Deutschen Bahn AG vom 08.07.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW vom 25.08.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken beinhalten Anlage V: Stellungnahme der Deutschen Bahn AG vom 10.03.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 16.03.2021 (für die Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB) mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 16.03.2021 (für die Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB) mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW vom 14.04.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Landesplanerische Stellungnahme vom 16.03.2021 Anlage XI: Flächennutzungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 8	Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Südlich der Bahnhofstraße" im Ortsteil Holtwick Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: geändert beschlossen	X/107	Vorlage Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 29.07.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Deutschen Bahn AG vom 08.07.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 17.08.2020 und weitere mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW vom 25.08.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 16.03.2021 (für die Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB) mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der IHK Nord Westfalen vom 26.08.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 26.08.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Deutschen Bahn AG vom 10.03.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 16.03.2021 (für die Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB) mit Beschlussvorschlag Anlage X: Stellungnahme der IHK Nord Westfalen vom 31.03.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage XI: Stellungnahme der Emergy GmbH (Stadtwerke Coesfeld) vom 07.04.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage XII: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW vom 14.04.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage XIII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 27.04.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage XIV: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken beinhalten Anlage XV: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht zu den Sitzungen vorgelegt: Begründung mit Angabe Ausgleichsmaßnahmen zur PlBUA-Sitzung vorgelegt: geänderter Beschlussvorschlag wegen Angabe der Ausgleichsmaßnahmen zur Ratssitzung vorgelegt: geänderter Beschlussvorschlag wegen Angabe der Ausgleichsmaßnahmen
Ö 9	3. Erweiterung des Bebauungsplanes "Osterwick Nord" im Ortsteil Osterwick Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert beschlossen	X/108	Vorlage Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 21.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 22.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 23.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 26.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 26.04.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 20.11.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 07.12.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 07.12.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 14.12.2020 und 25.05.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dezernat 52, vom 28.04.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage XI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 06.05.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage XII: Stellungnahme der IHK Nord Westfalen vom 07.05.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage XIII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken beinhalten Anlage XIV: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 10	44. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschlusszuröffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 / 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	X/111	Vorlage Anlage I: Antrag auf Bebauungsplanänderung mit Entwürfen Anlage II: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 11	Kategorisierung der innerörtlichen Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	X/115	Vorlage Anlage I: Ortsteil Darfeld Anlage II: Ortsteil Holtwick Anlage III: Ortsteil Osterwick
Ö 12	Aufstellen eines Wirtschaftswegekonzeptes in Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	X/112	Vorlage Anlage I - Checkliste Anlage II - FöRL Wirtschaftswege
Ö 13	Neubau einer Sporthalle Holtwick / Erweiterung der Räumlichkeiten für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) Bericht über den Stand des Verfahrens Darstellung des weiteren Vorgehens Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	X/114	Vorlage Anlage I: Ergebnisse des Ideenaustausches Turnhalle Holtwick - bautechnische Stellungnahme (120521) zur Ratssitzung vorgelegt: geänderter Beschlussvorschlag
Ö 14	Mitteilungen
Ö 14.1	Standortanzeige einer Sende- und Empfangsanlage für mobiles Breitband in Darfeld (Telefonica) - Herr Gottheil
Ö 14.2	Förderung von Denkmalschutzmaßnahmen - Herr Gottheil
Ö 14.3	Behandeln der gemeindlichen Eichen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners / Überlegungen zur Nutzung einer Kehrmaschine zur Wildkrautbekämpfung - Herr Gottheil
Ö 15	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)
Ö 15.1	Baugrundstücke in Rosendahl - Herr Sebastian Pleus
Ö 16	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO (2.Teil)

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: