SessionNet | Rat - 31.03.2022

Sitzung

RAT/X/16

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

31.03.2022

Zeit

19:00-20:15 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Ö 1	Verabschiedung und Neueinführung eines Ratsmitgliedes
Ö 2	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2.1	Schreiben der Nachbarschaft "Brink" zur Absicherung der Brandruine 4
Ö 2.2	Abgerissener Spiegel an der Midlicher Straße- Herr Wolbert
Ö 3	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
Ö 4	Bericht aus anderen Gremien
Ö 5	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion vom 22.März .2022 auf Umbesetzung mehrerer Ausschüsse Beschluss: ungeändert beschlossen	X/231	Vorlage Anlage - SPD-Antrag vom 22.03.2022
Ö 7	Antrag der WIR-Fraktion vom 20. März.2022 auf Prüfung von Möglichkeiten der Direktabnahme von Strom von Windenergieanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	X/233	Vorlage Anlage - Antrag der WIR-Fraktion vom 20.03.2020
Ö 8	Antrag der WIR-Fraktion vom 20. März 2022 auf Errichtung zusätzlicher Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	X/232	Vorlage Anlage - Antrag der WIR-Fraktion vom 20.03.2022
Ö 9	Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW der Bürgerinitiative "Rosendahl for Future" vom 03.März 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	X/230	Vorlage Anlage - Antrag der Bürgerinitiative "Rosendahl for Future" vom 03.03.2022
Ö 10	Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Landmaschinenhandel, Baumberger Straße in Rosendahl bzw. Hamern in Billerbeck sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	X/226	Vorlage Anlage I: Entwicklungsplan Firma Hülsken Anlage II: Betriebsbeschreibung
Ö 11	6. Änderung des Bebauungsplanes "Holtwick-Ost" im Ortsteil Holtwick Eingegangene Stellungnahmen Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß§ 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/222	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der IHK Nord Westfalen vom 21.02.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 22.02.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 23.02.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme von Straßen.NRW vom 25.02.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 02.03.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 07.03.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken und Hinweise Anlage VIII: Bebauungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 12	Errichtung einer Werbeanlage auf der Legdener Straße, Ortsteil Holtwick Bebauungsplan "Legdener Straße / Waldweg" im Ortsteil Holtwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beratung über die Entscheidung des gemeindlichen Einvernehmens sowie Beschluss über die Rückstellung des Baugesuchens gemäß § 15 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/227/1	Vorlage Anlage I: Begründung mit Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan "Legdener Straße / Waldweg" im Ortsteil Holtwick Anlage II: Sitzungsvorlage Nr. X/227
Ö 13	Bebauungsplan "Hauptstraße / Fabianus-Kirchplatz" im Ortsteil Osterwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Errichtung einer Werbeanlage auf dem Grundstück Hauptstraße 7 im Ortsteil Osterwick Beratung über die Entscheidung des gemeindlichen Einvernehmens sowie Beschluss über die Rückstellung des Baugesuchens gemäß § 15 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/235	Vorlage Anlage I: Unterlagen aus Bauantrag Anlage II: Begründung mit Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan "Hauptstraße / Fabianus-Kirchplatz" im Ortsteil Osterwick
Ö 14	Ergänzung des gemeindlichen Straßen- und Wegekonzeptes für den Innenbereich gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	X/229	Vorlage Anlage I - Ergänzung des gemeindlichen Straßen- und Wegekonzeptes Anlage I a) - 2. Ergänzung des gemeindlichen Straßen- und Wegekonzepts
Ö 15	Mitteilungen
Ö 15.1	Haushalt 2022
Ö 15.2	Flüchtlingssituation/ Ukraine-Krieg
Ö 15.3	Städtepartnerschaft
Ö 15.4	Wegweiser für Pflegebedürftige
Ö 15.5	Neue Homepage
Ö 16	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 17	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)
Ö 17.1	Lichtverschmutzung durch LED- Herr Eimers

Informationen

2 Dokumente