SessionNet | Rat - 10.02.2011

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Lehmputzarbeiten in den Toilettenräumen der Mensa der Verbundschule - Herr Bäumer
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Parkmöglichkeiten nach Sperrung des Schulhofs der Verbundschule im Ortsteil Osterwick für Fahrzeuge - Frau Everding
Ö 2.2	Kostenauflistung zu Mehrkosten beim Bau der Mensa der Verbundschule - Herr Fedder
Ö 2.3	Erhebung von Standgebühren bei der Durchführung des Kleintiermarktes im Ortsteil Osterwick - Herr Wilde
Ö 2.4	Rückzahlung von Überschüssen bei der Jugendamtsumlage - Herr Mensing
Ö 2.5	Umgang mit der Pressefreiheit - Herr Branse
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Antrag der CDU-Fraktion vom 28. Januar 2011 auf Vorbereitung einer Klage gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2	VIII/266	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 28. Januar 2011
Ö 6	Verlängerung der Vereinbarung mit den Kath. Kirchengemeinden in der Gemeinde Rosendahl über die Finanzierung der Zusatzplätze in den Kath. Kindergärten in Rosendahl Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 7	VIII/254	Vorlage Anlage I - Schreiben der Zentralrendantur vom 12.1.2011 Anlage II - Stellungnahme des Kreisjugendamtes Coesfeld vom 2.6.2010
Ö 7	3. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern Darfeld" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/259	Vorlage Anlage I - Satzungsentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 8	3. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2	VIII/258	Vorlage Anlage I - Satzungsentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 9	5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "2. Änderung und Erweiterung Haus Holtwick" hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/256	Vorlage Anlage I - Satzung bestehend aus Text, Begründung und Planzeichnungen
Ö 10	6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Höven", Ortsteil Osterwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/261	Vorlage Anlage I: Stellungnahme mit Beschlussvorschlag AnlageII: Satzungsentwurf bestehend aus Text, Begründung und Planzeichnungen
Ö 11	1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichenkamp II" hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/260	Vorlage Anlage I: Stellungnahme mit Beschlussvorschlag Anlage II: Planentwurf mit Erläuterungen und Begründung
Ö 12	4. Änderung des Bebauungsplanes "Osterwick-Nord" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/263	Vorlage Anlage I: Antrag Anlage II: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 13	5. vereinfachte Änderung der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Eichenkamp" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/264	Vorlage Anlage I: Antrag Anlage II: Katasterplan Anlage III: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 14	6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West", Ortsteil Darfeld hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/265	Vorlage Anlage I: Antrag Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 15	Mitteilungen
Ö 15.1	Ausfall der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 23. Februar 2011
Ö 15.2	Genehmigung der Gemeinschaftsschule Billerbeck
Ö 15.3	Liquidation der "Gründungsforum Kreis und Stadt Coesfeld GmbH"
Ö 16	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil: