SessionNet | Rat - 03.05.2012

Sitzung

RAT/VIII/22

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

03.05.2012

Zeit

19:10-23:05 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anlage I ö.S. - Genehmigung des Haushaltes 2012

Anlage II ö.S. - Antwortschreiben Ministerin Steffens

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Frage zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Spielberg" - Herr Vielhauer
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Terminierung der HFA-Sitzung - Herr Steindorf
Ö 2.2	Anfrage zur Kaiserswerther Diakonie - Herr Schulze Baek
Ö 2.3	Sachstand zum Nachprüfungsverfahren zur Übernahme der Netze - Herr Schubert
Ö 2.4	Email Anfrage zum VEA - Frau Meier
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Sanierungsmaßnahmen im Hochbehälter Holtwick hier: Vorstellung und Erläuterung der vorgesehenen Maßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 25	VIII/408	Vorlage
Ö 6	Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 9 der Haushaltssatzung für die Kläranlage Osterwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	VIII/405	Vorlage
Ö 7	46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Darfeld (Bereich "Am Spielberg") hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbe- teiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/406	Vorlage Anlage I: Flächennutzungsplanentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 8	Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Spielberg" im Ortsteil Darfeld hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 2	VIII/402	Vorlage Anlage I: Lageplan mit Darstellung der Abgrenzung Anlage II: Auszug aus dem aktuellen Flächennutzungsplan Anlage III: Planunterlagen für den Generationenpark Darfeld Anlage IV: Bebauungsplanentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 9	1. vereinfachte Änderung der 3. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/409	Vorlage Anlage I: Antrag Anlage II: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 10	4. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/57	Vorlage Anlage: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 11	5. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/86	Vorlage Anlage I: Übersichtsplan Anlage II: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 12	9. Änderung des Bebauungsplanes "2. Änderung und Erweiterung Haus Holtwick" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 und 13a BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/404	Vorlage Anlage I: Bebauungsplanentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 13	4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Nord" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/84	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld Anlage II: Stellungnahme Straßen.NRW. Anlage III: Stellungnahme Dr. Heinz Kleinert Anlage IV: Stellungnahme der IHK Anlage V: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 14	3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schürkamp" im Ortsteil Osterwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 13 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/43	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 03.04.2012 Anlage II: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 15	5. Änderung des Bebauungsplanes "Osterwick-Nord" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/83	Vorlage Anlage: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext und Begründung
Ö 16	3. Änderung des Bebauungsplanes "Niehoffs Kamp" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 und 13a BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/407/1	Ergänzungsvorlage Vorlage VIII 407 Anlage I: Katasterauszug Anlage II: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 17	Festlegung der Vermarktungsbedingungen zum 01. Juli 2012 für die Veräußerung der gemeindlichen Wohnbaugrundstücke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/397	Vorlage
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Änderung des Sitzungskalenders
Ö 18.2	Genehmigung der Haushaltssatzung
Ö 18.3	Antwortschreiben der Gesundheitsministerin Steffens zur Schließung der Notdienstpraxis in Coesfeld
Ö 18.4	Abbruch des Richtfunkturms "Lange Ida" im Ortsteil Osterwick
Ö 18.5	Behindertengerechte Türöffnungsanlage
Ö 18.6	Erhöhung der Personalkosten nach Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst
Ö 19	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 19.1	Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Spielberg" im Ortsteil Darfeld - Herr Vielhauer

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: