SessionNet | Rat - 05.07.2012

Sitzung

RAT/VIII/23

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

05.07.2012

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW von Herrn Hubert Hüwe vom 01.06.2012 hier: Antrag auf Beseitigung der Bäume an der Legdener Straße im Ortsteil Holtwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2	VIII/440	Vorlage Anlage - Bürgeranregung
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2012 auf Zusammenfassung der drei Rosendahler Grundschulen zu einem Schulverbund Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3	VIII/411	Vorlage Anlage - Antrag der SPD-Fraktion auf Zusammenfassung der Rosendahler Grundschulen zu einem Schulverbund
Ö 7	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule" sowie für die Teilnahme an der Betreuungsmaßnahme "Schule von acht bis eins" in der Primarstufe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VIII/422	Vorlage Anlage - Entwurf der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen
Ö 8	5. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VIII/412	Vorlage Anlage I - 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Rosendahl Anlage II - Synopse der Änderungen im Entwurf der 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Rosendahl
Ö 9	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 1	VIII/427	Vorlage Anlage I: Entwurf der 2. Änderungssatzung Anlage II: Synopse zum Entwurf der 2. Änderungssatzung
Ö 10	Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 96 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VIII/414	Vorlage Anlage I - Bilanz zum 31.12.2010 Anlage II - Gesamtergebnisrechnung 2010 Anlage III - Gesamtfinanzrechnung 2010 Anlage IV - Anhang zum Jahresabschluss 2010 Anlage V - Lagebericht zum Jahresabschluss 2010 Anlage VI - Entwurf Bestätigungsvermerk Concunia GmbH
Ö 11	46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Darfeld (Bereich "Am Spielberg") hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß §§ 2 Abs. 2, 3, 4 und 2a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VIII/431	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Gemeinde Rosendahl mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des LWL-Archäologie mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Deutschen Telekom mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Kreises Coesfeld mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der RWE mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Flächennutzungsplanentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 12	Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Spielberg" im Ortsteil Darfeld hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß §§ 2, Abs. 2, 3, 4 und 2a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8	VIII/433	Vorlage Anlage I: Stellungnahme eines betroffenen Bürgers vom 11.06.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme eines betroffenen Bürgers vom 12.06.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des LWL-Archäologie mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der Deutschen Telekom mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahmem des Kreises Coesfeld mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahmem der RWE mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 13	1. vereinfachte Änderung der 3. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2	VIII/418	Vorlage anlage I: Stellungnahme eines betroffenen Bürgers mit Beschlussvorschlag Anlage II: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 14	9. Änderung des Bebauungsplanes "2. Änderung und Erweiterung Haus Holtwick" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VIII/417	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Deutschen Telekom mit Beschlussvorschlag Anlage III: Satzungsentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 15	3. Änderung des Bebauungsplanes "Niehoffs Kamp" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VIII/419	Vorlage Anlage: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 16	3. vereinfachte Änderung der Außenbereichssatzung für einen Teilbereich der Bauerschaft "Varlar" im Ortsteil Osterwick hier: Beschluss zur Durchführung des Verfahrens gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Offenlegungsbeschluss gemäß § 13 Abs. 2 Sat z 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VIII/430	Vorlage Anlage I: Antrag Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Satzungsentwurf bestehend aus Begründung und Planzeichnung
Ö 17	Widmung öffentlicher Verkehrsflächen gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW) hier: Schöppinger Straße (Stichstraße) im Ortsteil Osterwick und Bahnhofstraße (Buswendeschleife / Parkplatz) im Ortsteil Holtwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VIII/421	Vorlage Anlage I: Lageplan der Widmungsflächen im Bereich "Schöppinger Straße" im Ortsteil Osterwick Anlage II: Lageplan der Widmungsfläche im Bereich des Bahnhofes Holtwick
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Sitzungskalender
Ö 18.2	Anfrage Bündnis 90/Die Grünen zur Veranlagung von Niederschlagswassergebühren
Ö 19	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: