SessionNet | Rat - 03.07.2014

Informationen

Sitzung

RAT/IX/02

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

03.07.2014

Zeit

19:00-20:55 Uhr

2 Dokumente

Einladung Rat

NÖ

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Mitwirkung von befangenen Ratsmitgliedern bei Abstimmungen - Herr Voort
Ö 1.2	Durchführung von Abstimmungsgesprächen mit der Bezirksregierung - Herr Voort
Ö 1.3	Aktuell gültiger Planungsstand für die "45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung" - Herr Voort
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Sachstand zur Niederlassung der neuen Ärztin im Ortsteil Holtwick - Herr Reints
Ö 2.2	Schließung der Rosendahler Kindergärten in den Sommerferien - Herr Reints
Ö 2.3	Beratung von Bauangelegenheiten im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss ohne Beschlussfassung im Rat - Herr Branse
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Ö 6	Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen vom 5. Mai 2014 gegen eine Hebesatzerhöhung für die Grundsteuer B Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1	IX/027	VO Vorlage Anlage - Beschwerde der Eheleute Jänicke, Im Kreuzkamp 11, 48720 Rosendahl vom 5. Mai 2014
Ö 7	Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen von Anliegern der Straße "In de Kämp" vom 4. Juni 2014 hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Haus Holtwick" zur dauerhaften Eintragung d er in der Straße "In de Kämp" befindlichen Poller und Herabstufung der Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Befangen: 1	IX/019	VO Vorlage Anlage - Antrag der Anlieger der Straße "In de Kämp" im Ortsteil Holtwick vom 4. Juni 2014
Ö 8	45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) hier: Antrag auf Änderung der Abstandsfläche beim Tabukriterium "geschützt er Landschaftsbestandteil" von 100 m auf 50 m. Beschluss: abgesetzt	IX/043	VO Vorlage Anlage I: Antrag der Bürgerwindpark Altenburg GbR vom 02.06.2014 Anlage II: Planunterlage über die Konzentrationszone "Rockel/Hennewich" bei einem Abstand von 100 m zum "geschützten Landschaftsbestandteil" (GLB) Anlage III: Planunterlage über die Konzentrationszone "Rockel/Hennewich" bei einem Abstand von 50 m zum "geschützten Landschaftsbestandteil" (GLB) Anlage IV: Begründung zur Änderung der Abstandsflächen für das Tabukriterium "geschützter Landschaftsbestandteil"
Ö 9	Aufstellung des Bebauungsplanes "Kortebrey II" im Ortsteil Darfeld hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26	IX/013	VO Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 29.10.2013 mit Beschluss Anlage II: Stellungnahme des Landesbetriebes Staßen.NRW vom 09.10.2013 mit Beschluss Anlage III: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen.NRW vom 17.12.2013 mit Beschluss Anlage IV: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 29.10.2013 mit Beschluss Anlage V: Stellungnahme des Kreisees Coesfeld vom 17.03.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen.NRW vom 13.03.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 10	4. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern Darfeld" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26	IX/015	VO Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 27.05.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage II. Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Eingriffs- und Ausgleichsbilanz sowie artenschutzrechtliche Vorprüfung
Ö 11	1. Änderung des Bebauungsplanes "Hoffmann" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26	IX/014	VO Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 21.05.2014 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Erläuterung und Begründung einschließlich Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 12	Aufstellung des Bebauungsplanes "Von-Alpen-Straße" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: abgesetzt	IX/010	VO Vorlage Anlage: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnunge, Erläuterungen und Begründung
Ö 13	9. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26	IX/040	VO Vorlage Anlage I: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage II: Planentwurf, bestehend aus Planzeichnungen und Begründung
Ö 14	Aufstellung des Bebauungsplanes "Droste-Vischering-Straße/Josefstraße" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26	IX/017	VO Vorlage Anlage I: Antrag des Grundstückseigentümers vom 28.01.2014 Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Erläuterung und Begründung
Ö 15	Bestellung von Vertretern in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Gemeinde Rosendahl beteiligt ist Beschluss: Kenntnis genommen	IX/020	VO Vorlage
Ö 16	Bestellung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der "KOMMUNALE ABWASSER-INVESTITIONS-GESELLSCHAFT ROSENDAHL mbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26	IX/022	VO Vorlage
Ö 17	Bestellung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der "Netzgesellschaft Rosendahl mbH" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25
Ö 18	Bestellung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der "Münsterland Infrastruktur Holding GmbH + Co. KG" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/023	VO Vorlage
Ö 19	Bestellung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der "Münsterland Infrastruktur Verwaltungsgesellschaft mbH" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/024	VO Vorlage
Ö 20	Bestellung von Vertretern für den Beirat der "Münsterland Netzgesellschaft mbH + Co. KG" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/025	VO Vorlage
Ö 21	Bestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Legden Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/026	VO Vorlage
Ö 22	Bestellung von Vertretern in den Schulkonferenzen der in Trägerschaft der Gemeinde Rosendahl stehenden Schulen bei der Besetzung von Schulleiterstellen gemäß § 61 Schulgesetz NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/028	VO Vorlage
Ö 23	Bestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/029	VO Vorlage
Ö 24	Bestellung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft "Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld GmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/030	VO Vorlage
Ö 25	Bestellung von Vertretern für die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/031	VO Vorlage
Ö 26	Bestellung von Vertretern für die Mitgliederversammlung der "EUREGIO e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/032	VO Vorlage
Ö 27	Bestellung eines Vertreters für die Mitgliederversammlung des Vereines "Münsterland e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/033	VO Vorlage
Ö 28	Bestellung von Vertretern für die Mitgliederversammlung und den erweiterten Vorstand des Vereins "Lokale Arbeitsgruppe Region Baumberge e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/034	VO Vorlage
Ö 29	Bestellung eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung der "REGIONALE 2016 - Agentur GmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/035	VO Vorlage
Ö 30	Bestellung eines Vertreters für den "Sparkassenbeirat der Sparkasse Westmünsterland" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/036	VO Vorlage
Ö 31	Bestellung jeweils eines Vertreters für die Werberinge Darfeld, Holtwick und Osterwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/037	VO Vorlage
Ö 32	Bestellung eines Vertreters für den "Partnerschaftsverein Rosendahl - Entrammes / Forcé / Parné sur Roc e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25	IX/038	VO Vorlage
Ö 33	Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW für die Dachsanierung des Verwaltungstraktes an der Sekundarschule Legden Rosendahl am Standort Osterwick Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 4	IX/041	VO Vorlage
Ö 34	Bestellung des Ratsmitgliedes Förster zum beratenden Mitglied des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses und des Schul- und Bildungsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1	IX/045	VO Vorlage
Ö 35	Mitteilungen
Ö 35.1	Aufgabenumverteilungen im Rahmen der Umsetzung des Organisationsgutachtens - Bürgermeister Niehues
Ö 35.2	Neue Öffnungszeiten des Rathauses - Bürgermeister Niehus
Ö 35.3	Sitzungskalender - Bürgermeister Niehues
Ö 35.4	Bau des Kunstrasenplatzes im Ortsteil Holtwick - Allgemeiner Vertreter Gottheil
Ö 35.5	Abbau von Telefonzellen im Gemeindegebiet Rosendahl - Allgemeiner Vertreter Gottheil
Ö 36	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Rat - 03.07.2014 - 19:00-20:55 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)

Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO

Mitteilungen