Sitzung
RAT/IX/05
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
18.12.2014
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 1.1
Bordellähnlicher Betrieb in Höven - Herr Pirkl
 
Ö 1.2
Kanalbaumaßnahme für das Baugebiet "Nordwestlich der Holtwicker Straße" - Herr Kramer
 
Ö 1.3
Versetzung des Ortsausgangsschildes an der Holtwicker Straße im Ortsteil Osterwick - Herr Voort
 
Ö 1.4
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der 45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung - Herr Voort
 
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 2.1
Möglichkeit eines bordellartigen Betriebes im Bereich einer Wohnsiedlung - Herr Reints
 
Ö 2.2
Geschwindigkeitskontrollen an der Landstraße 577 zwischen Rosendahl Osterwick und Billerbeck - Herr Steindorf
 
Ö 2.3
Sachstand zur kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2015/2016 - Herr Steindorf
 
Ö 2.4
Regelung für die Beanwortung von Einwohnerfragen - Herr Branse
 
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 3.1
Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Musikschule Coesfeld/Billerbeck/Rosendahl - Bürgermeister Niehues
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
 
Ö 6
Antrag des Sportvereines Westfalia Osterwick e.V. auf Erhöhung des Zuschusses für die Ferienfreizeitmaßnahmen für Kinder und Jugendliche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/138
Ö 7
Antrag des Musikzuges Darfeld der Freiwilligen Feuerwehr Rosendahl vom 04.12.2014 auf Ausbau der alten Schulaula in der Grundschule Darfeld zum Probenraum und Übernahme der Materialkosten durch die Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/144
Ö 8
Zuleitung des Entwurfes des Gesamtabschlusses 2012 gemäß § 116 GO NRW in Verbindung mit § 96 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/132
Ö 9
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2015 und ihrer Anlagen an den Rat gemäß § 80 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/136
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Rosendahl für das Haushaltsjahr 2015 (Hebesatzsatzung 2015)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2

 IX/133
Ö 11
Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 9 der Haushaltssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/137
Ö 12
Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für die Erteilung eines Planungsauftrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 IX/142
Ö 13
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 85 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 83 Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung NRW für die Durchführung eines Grundstückserwerbs

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2

 IX/139
Ö 14
Kostenbeteiligung der Gemeinde Rosendahl zum Bau des Radweges an der K 32 im Ortsteil Osterwick

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 IX/135
Ö 15
Benennung von Vertretern der Gemeinde Rosendahl für die Ausschüsse der Wasser- und Bodenverbände "Dinkel", "Vechte", "Mittlere Berkel" und "Untere Berkel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

 IX/141
Ö 16
Teilnahme der Gemeinde Rosendahl am Modellversuch zur Einführung einer Duotonne (Altpapier und Altkleider)

Beschluss: abgesetzt

 IX/131
Ö 17
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/111
Ö 18
23. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/112
Ö 19
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/114
Ö 20
10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände und für sonstige Kosten der Gewässerunterhaltung (Wasserverbandsgebühren) in der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/113
Ö 21
13. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 IX/130
Ö 22
Festlegung der Gebührensätze 2015 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 IX/118
Ö 23
Festlegung der Gebührensätze 2015 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 IX/119
Ö 24
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 IX/120
Ö 25
Mitteilungen
 
Ö 25.1
Schließung des Rathauses aus Energiespargründen - Bürgermeister Niehues
 
Ö 25.2
Kommentar zum § 31 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - Bürgermeister Niehues
 
Ö 25.3
Einführung des digitalen Ratsinformationsdienstes - Allgemeiner Vertreter Gottheil
 
Ö 26
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)