SessionNet | Rat - 29.04.2015

Sitzung

RAT/IX/08

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

29.04.2015

Zeit

19:00-22:20 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anlage I - Kostenbeteiligung an Wirtschaftswegen

Anlage II - Schreiben des Kreises Coesfeld zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan d. Gemeinde Rosendahl

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Planungskosten für die 45. Änderung des Flächennutzugsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung - Herr Suthoff
Ö 1.2	Berücksichtigung einer Unterschriftenaktion von Rosendahler Bürgern bei der Beschlussfassung des Rates zur KAG-Beitragssatzung - Frau Ingrid Everding
Ö 1.3	Eckgrundstücksregelung an der Landskroner Straße im Ortsteil Osterwick - Frau Zabach
Ö 1.4	Eckgrundstücksregelung an der Von-Eichendorff-Straße im Ortsteil Osterwick - Herr Kramer
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Mögliche Einführung eines Schülerbedarfsverkehrs - Herr Steindorf
Ö 2.2	Bürgeranfrage zur Parkplatzsituation am Altenheim Osterwick - Herr Steindorf
Ö 2.3	Modellrechnung für die Berechnung von Straßenbaubeiträgen an Wirtschaftswegen - Herr Weber
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1	Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) für den Regierungsbezirk Münster in Emsdetten - Herr Steindorf
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO, Einspruch des Ratsmitgliedes Neumann gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates am 5. März 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3	IX/191	Vorlage Anlage - Einspruch gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates am 5. März 2015
Ö 6	Zuleitung des Entwurfes des Gesamtabschlusses 2013 gemäß § 116 GO NRW in Verbindung mit § 96 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/175	Vorlage Anlage - Gesamtabschluss 2013
Ö 7	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Kreis Coesfeld und den Städten und Gemeinden zur Beteiligung an den Kosten der Pestalozzischule (Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/182	Vorlage Anlage I - Sitzungsvorlage Nr. SV-9-0160 des Kreises Coesfeld Anlage II - Sitzungsvorlage Nr. SV-9-0206 des Kreises Coesfeld Anlage III - Schreiben des Kreises Coesfeld vom 16.02.2015 Anlage IV - Entwurf eines öffentlich-rechtlichen Vertrages
Ö 8	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung) der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 1	IX/097/2	Ergänzungsvorlage Entwurf der Straßenbaubeitragssatzung
Ö 9	50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Nordwestlich der Holtwicker Straße" im Ortsteil Osterwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/185	Vorlage Anlage: Entwurf des Flächennutzungsplanes bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbereicht
Ö 10	45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) und gleichzeitige Aufhebung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes derGemeinde Rosendahl - Abgrenzung der Konzentrationszonen "Windenergie" - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/192	Vorlage Anlage I.1 - I.34 Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern Anlage II.1 - II.16 Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange mit Beschlussvorschlägen
Ö 11	6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im Ortsteil Holtwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/201	Vorlage Anlage: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 12	2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp II" im Ortsteil Osterwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 2 Absätze 2, 3 und 4 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	IX/193	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dezernat 51 Abfallwitschaft und Bodenschutz vom 20.03.2015 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 14.04.2015 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Bebauungsplanentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht und Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 13	5. Änderung im Bereich der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Nord" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/197	Vorlage Anlage I: Antrag des Architekten Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 14	4. Änderung des Bebauungsplanes "Holtwick-Ost" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/199	Vorlage Anlage I: Antrag des Architekten Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnung
Ö 15	5. Änderung und Neuzeichnung der 2. Erweiterung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/188/1	Ergänzungsvorlage Anlage: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht und Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 16	Mitteilungen
Ö 16.1	Kenntnisnahme der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Rosendahl für das Jahr 2015 durch den Kreis Coesfeld und Genehmigung zur Verringerung der allgemeinen Rücklage - Bürgermeister Niehues
Ö 16.2	Abmeldung des bordellartigen Betriebes im Ortsteil Höven durch die Betreiberin - Bürgermeister Niehues
Ö 16.3	Eröffnung der Radsaison 2015 - Bürgermeister Niehues
Ö 16.4	Erwerb eines zusätzlichen Objektes zur Unterbringung von Asylbewerbern - Allgemeiner Vertreter Gottheil
Ö 17	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 17.1	Abrechnung der KAG-Beiträge nach Fertigstellung der Schleestraße im Ortsteil Holtwick - Herr Niehüser
Ö 17.2	Aushändigung eines detaillierten Planes für die Ausbaumaßnahme Schleestraße im Ortsteil Holtwick an die Anlieger - Herr Niehüser

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: