SessionNet | Rat - 21.05.2015

Sitzung

RAT/IX/09

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

21.05.2015

Zeit

19:00-21:00 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Interkommunale Zusammenarbeit - Herr Schulze Baek
Ö 2.2	Sachstand zum geplanten Baugebiet "Nordwestlich der Holtwicker Straße" - Herr Deitert
Ö 2.3	Verkehrsregelung auf der Straße "Lengers Kämpchen" im Ortsteil Osterwick - Herr Weber
Ö 2.4	Streik in Kindertagesstätten - Herr Reints
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1	Urteil des Arbeitsgerichtes Bonn zum Anspruch auf Freistellung für die Ausübung des kommunalpolitischen Ehrenamtes- Herr Steindorf
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Ö 6	3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3	IX/202/1	Ergänzungsvorlage Anlage - 3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Rosendahl
Ö 7	Festlegung der Vermarktungsbedingungen zum 01. Juli 2015 für die Veräußerung der gemeindlichen Wohnbaugrundstücke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/195	Vorlage
Ö 8	Änderung der Rechtsform der EUREGIO und Zustimmung zum Beitritt der Gemeinde Rosendahl zum grenzüberschreitenden öffentlich-rechtlichen Zweckverband "EUREGIO" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/196	Vorlage Anlage I: Entwurf der neuen Satzung Anlage II: Erläuterung zur neuen Satzung Anlage III: Übersicht über die Änderungen bei den Mitgliedsbeiträgen sowie den Vertretungen der Mitgliedskommunen in den Gremien der EUREGIO
Ö 9	48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp II" im Ortsteil Osterwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) so wie Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/214	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 09.01.2015 mit Beschluss des Gemeinderates vom 05.03.2015 Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 16.04.2015 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dezernat 52 Abfallwirtschaft und Bodenschutz vom 30.03.2015 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 20.03.2015 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Flächennutzungsplanentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbereicht
Ö 10	2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Gustav-Böcker-Straße" im Ortsteil Holtwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	IX/172	Vorlage Anlage I: Antrag des Bauherrn Anlage II: Lageplan Anlage III: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage IV: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 11	Mitteilungen
Ö 11.1	Mögliche Glasfaserverkabelung für Höven - Bürgermeister Niehues
Ö 11.2	Anschreiben an die Ratsmitglieder bezüglich der Datenschutzbestimmungen im Rahmen des digitalen Sitzungsdienstes - Allgemeiner Vertreter Gottheil
Ö 12	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: