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Rat - 21.05.2015 - 19:00-21:00 Uhr
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Informationen
Sitzung
RAT/IX/09
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
21.05.2015
Zeit
19:00-21:00 Uhr
2 Dokumente
EI
Einladung Rat
NĂ–
Niederschrift für Rat und HFA öffentlich
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1
Interkommunale Zusammenarbeit - Herr Schulze Baek
Ö 2.2
Sachstand zum geplanten Baugebiet "Nordwestlich der Holtwicker Straße" - Herr Deitert
Ö 2.3
Verkehrsregelung auf der Straße "Lengers Kämpchen" im Ortsteil Osterwick - Herr Weber
Ö 2.4
Streik in Kindertagesstätten - Herr Reints
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1
Urteil des Arbeitsgerichtes Bonn zum Anspruch auf Freistellung für die Ausübung des kommunalpolitischen Ehrenamtes- Herr Steindorf
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Ö 6
3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Rosendahl
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3
IX/202/1
VO
Ergänzungsvorlage
Anlage - 3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Rosendahl
Ö 7
Festlegung der Vermarktungsbedingungen zum 01. Juli 2015 für die Veräußerung der gemeindlichen Wohnbaugrundstücke
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 22
IX/195
VO
Vorlage
Ö 8
Änderung der Rechtsform der EUREGIO und Zustimmung zum Beitritt der Gemeinde Rosendahl zum grenzüberschreitenden öffentlich-rechtlichen Zweckverband "EUREGIO"
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 22
IX/196
VO
Vorlage
Anlage I: Entwurf der neuen Satzung
Anlage II: Erläuterung zur neuen Satzung
Anlage III: Übersicht über die Änderungen bei den Mitgliedsbeiträgen sowie den Vertretungen der Mitgliedskommunen in den Gremien der EUREGIO
Ö 9
48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp II" im Ortsteil Osterwick
Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) so wie Feststellungsbeschluss
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 22
IX/214
VO
Vorlage
Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 09.01.2015 mit Beschluss des Gemeinderates vom 05.03.2015
Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 16.04.2015 mit Beschlussvorschlag
Anlage III: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dezernat 52 Abfallwirtschaft und Bodenschutz vom 30.03.2015 mit Beschlussvorschlag
Anlage IV: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 20.03.2015 mit Beschlussvorschlag
Anlage V: Flächennutzungsplanentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbereicht
Ö 10
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Gustav-Böcker-Straße" im Ortsteil Holtwick
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Abstimmung:
Ja: 22
IX/172
VO
Vorlage
Anlage I: Antrag des Bauherrn
Anlage II: Lageplan
Anlage III: Auszug aus dem Liegenschaftskataster
Anlage IV: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 11
Mitteilungen
Ö 11.1
Mögliche Glasfaserverkabelung für Höven - Bürgermeister Niehues
Ö 11.2
Anschreiben an die Ratsmitglieder bezüglich der Datenschutzbestimmungen im Rahmen des digitalen Sitzungsdienstes - Allgemeiner Vertreter Gottheil
Ö 12
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)