SessionNet | Rat - 25.06.2020

Sitzung

RAT/IX/57

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Zweifachsporthalle, Droste-Hülshoff-Weg 32, 48720 Rosendahl, Osterwick

Datum

25.06.2020

Zeit

19:00-22:47 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
Ö 2.1	Missstände bei der Unterbringung in Sammelunterkünften – CDU-Fraktion
Ö 2.2	Gasleitung von Coesfeld nach Holtwick entlang der B474 - Herr Tendahl
Ö 2.3	Beratung eines nicht öffentlichen Tagesordnungspunktes in öffentlicher Sitzung - Herr Branse
Ö 2.4	Besondere Regulierungen einer Kommune nach dem Infektionsschutzgesetz - Herr Weber
Ö 2.5	Nachhaltigkeit bei einer Maßnahme - Herr Weber
Ö 2.6	Hohlwege in Darfeld - Herr Lethmate
Ö 2.7	Sachstand Jägerheide in Darfeld - Herr Eimers
Ö 2.8	Maßnahmen der Firma "Westfleisch" - Herr Hemker
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	3. Änderung des Bebauungsplanes "Hoffmann" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/852	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 22.04.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentliche Belange, die weder Anregungen noch Bedenken beinhalten Anlage III: Bebauungsplan mit Begründung
Ö 7	2. Änderung des Bebauungsplanes "Am Schlee" im Ortsteil Holtwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/853	Vorlage Anlage I: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage II: Bebauungsplan mit Begründung
Ö 8	11. Änderung des Bebauungsplanes "Hiddings Esch" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: geändert beschlossen	IX/855	Vorlage Anlage I: Stellungnahme eines Einwenders vom 27.04.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen vom 08.04.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 09.04.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 15.04.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 03.06.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage VII: Bebauungsplan mit Begründung ergänzende Anlage: geänderter Beschlussvorschlag und nachträglich eingegangene Stellungnahmen
Ö 9	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Geflügelhaltung Ludgerusweg" im Ortsteil Osterwick Eingegangene Stellungnahmen Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a BauGB und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/856	Vorlage Anlage I: Stellungnahme eines Bürgers vom 19.10.2016 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 07.09.2016 und 18.10.2016 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Thyssengas GmbH vom 19.09.2016 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 23.09.2016 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 02.01.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme des Landesbetriebes Wald und Holz NRW vom 29.09.2016 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 10.10.2016 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW vom 14.10.2016 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII Stellungnahme eines Bürgers vom 20.01.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Stellungnahme des Landesbetrieb Wald und Holz NRW vom 20.01.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage XI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 30.01.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage XII: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 25.04.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage XIII: Stellungnahme des Landesbetrieb Wald und Holz NRW vom 16.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage XIV: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dez. 52 Abfallwirtschaft, abfallanlagenbezogener Immissionsschutz sowie Altlasten/Bodenschutz, vom 19.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage XIX: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken Anlage XV: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 24.05.2017 (im Rahmen der Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen) mit Beschlussvorschlag Anlage XVI: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 24.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage XVII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 26.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage XVIII: Stellungnahme des Landesbüro der Naturschutzverbände NRW vom 29.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage XX: Entwässerungskonzept des Büros UPlan, Dortmund, März 2020 Anlage XXI: Immissionsschutz-Gutachten / Immissionsprognose (Geruch, Ammoniak, Stickstoffdeposition, Schwebstaub und Staubniederlegung), Büro Uppenkamp und Partner, Ahaus, April 2020 Anlage XXII: Stellungnahme zu Bioaerosolen, Büro Uppenkamp und Partner, Ahaus, April 2020 Anlage XXIII: Bebauungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht Ergänztes Dokument: Landesplanerische Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 13.12.2019
Ö 10	55. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer Grünfläche mit der Zweckbestimmung "Modellflugplatz" im Ortsteil Osterwick Eingegangene Stellungnahmen Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs.2, 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/674	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 12.04.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Naturschutzbundes (NABU) vom 25.04.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 04.05.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 27.06.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die keine Bedenken vorgetragen haben Anlage V: Stellungnahme eines Einwenders vom 15.10.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 06.11.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 20.11.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 13.12.2018 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Gutachten des Modellflug-Sachverständigen Dieter Hopp, Mai 2019, Nordhorn Anlage XI: Schalltechnische Untersuchung, Bericht Nr. 4357.1/02, Mai 2020, Büro Wenker&Gesing, Gronau Anlage XII: Flächennutzungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht und Alternativenprüfung
Ö 11	56. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer "Grünfläche" mit der Zweckbestimmung "Hundeübungsplatz" im Ortsteil Darfeld Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/863	Vorlage Anlage I: Luftbild und Lageplan Anlage II: Flächennutzungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 12	60. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von „Gewerbliche Baufläche“ im Ortsteil Holtwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/860	Vorlage Anlage: Flächennutzungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 13	Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Südlich der Bahnhofstraße" im Ortsteil Holtwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/861	Vorlage Anlage: Bebauungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 14	Aufstellung der Innenbereichssatzung "Bahnhof Holtwick" im Ortsteil Holtwick gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 / 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/859	Vorlage Anlage: Planentwurf der Innenbereichssatzung mit Begründung
Ö 15	1. Änderung des Bebauungsplanes "Sökelandweg" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 / 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/854	Vorlage Anlage I: Antrag auf Bebauungsplanänderung mit Plänen Anlage II: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 16	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Entscheidungen über beantragte Befreiungen bei genehmigungsfreien Bauvorhaben nach der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/834	Vorlage Öffentlich-rechtliche Vereinbarung des Kreises Coesfeld und der Gemeinde Rosendahl - Entwurf
Ö 17	Projektbezogenes Förderprogramm der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/865	Vorlage Anlage - Antrag des Heimatvereins Osterwick vom 04.06.2020
Ö 18	Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	IX/857	Vorlage Anlage - Finanzzwischenbericht 2020
Ö 19	Mitteilungen
Ö 19.1	Verschiebung von Sitzungen - Bürgermeister Gottheil
Ö 19.2	Onlinefraktionssitzungen - Bürgermeister Gottheil
Ö 19.3	Errichtung einer Gleichstromverbindung zwischen Emden und Osterath, A-Nord - Bürgermeister Gottheil
Ö 20	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 21	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)
Ö 21.1	Aufarbeitung der Corona-Pandemie - Herr Weber

Informationen

2 Dokumente

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