Sitzung
RAT/VII/46
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
08.10.2009
Zeit
19:00-23:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 2
Antrag (Beschwerde) gemäß § 24 GO NRW von Anliegern des Sandweges, Nikolausplatzes, Darfelder Marktes und der Osterwicker Straße gegen die Wiederaufstellung der Sitzgelegenheiten nebst Mülleimer am K+K-Markt/Sandweg im Ortsteil Darfeld

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

 VII/914/1
Ö 3
Zuleitung des Entwurfes der (NKF-)Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 95 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 VII/915
Ö 4
2. Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2009, Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (Konjunkturprogramm II), Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/897
Ö 5
Antrag der Kolpingsfamilie Osterwick vom 28.08.2009 auf Verlängerung der Trägerschaft der Offenen Jugendarbeit Rosendahl für das Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 VII/891
Ö 6
Sachstandsbericht zum Beteiligungsprozess von Kindern und Jugendlichen an politischen Entscheidungsprozessen in der Gemeinde Rosendahl hier: Gründung des Rosendahler Jugendforums

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 VII/872
Ö 7
45. Änderung des Flächennutzungsplanes (Darstellung von Windeignungsbereichen auf dem Gebiet der Gemeinde Rosendahl) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/903
Ö 8
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Holtwick-Ost" im Ortsteil Holtwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/908
Ö 9
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Schlattkamp" im Ortsteil Holtwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/913
Ö 10
Aufstellung des Bebauungplanes "Eichenkamp III" im Ortsteil Osterwick hier: Prüfung der Stellungnahmen gemäß §§ 2, Abs. 2, 3, 4 und 2a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: abgesetzt

 VII/907
Ö 11
Festlegung von Leitsätzen für die Gewährung von Altersteilzeit für Beamte der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/895
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Korrektur des HFA-Protokolls vom 24. September 2009
 
Ö 12.2
Bau von Radwegen an der K 32
 
Ö 12.3
Bewilligungsbescheid DRK-Kindergarten Holtwick
 
Ö 12.4
Schülerbeförderung von Osterwick zu den weiterführenden Schulen nach Coesfeld
 
Ö 13
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 13.1
HFA-Protokoll vom 24. September 2009 - Herr Mensing
 
Ö 13.2
Schülerbeförderung von Osterwick zu den weiterführenden Schulen nach Coesfeld - Herr Söller
 
Ö 13.3
Nachfrage zum Sachstand der Leistungsklage gegen den ehemaligen Bürgermeister Meyering - Frau Haßler
 
Ö 14
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO
 
Ö 14.1
Mittelinsel im Bereich des Überquerungshilfe auf der B 474 in Holtwick - Herr Strahl
 
Ö 14.2
Schülerbeförderung von Osterwick zu den weiterführenden Schulen nach Coesfeld - Herr Pier