SessionNet | Rat - 08.07.2010

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Beauftragter für die Regionale 2016 - Herr Steindorf
Ö 2.2	Gesellschafterversammlung der Münsterland Netzgesellschaft mbH + Co. KG - Herr Steindorf
Ö 2.3	Um- und Ausbau des Katholischen Kindergartens im Ortsteil Osterwick - Herr Söller
Ö 2.4	Beschulung einer Klasse 10 der Verbundschule Legden/Rosendahl am Standort Legden - Herr Söller
Ö 2.5	Veranstaltung zur Rekommunalisierung der Stromversorgung am 07. Juli 2010 in der Steverhalle in Senden - Herr Mensing
Ö 2.6	Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II - Herr Mensing
Ö 2.7	Schriftliche Anfragen der FDP-Fraktion - Herr Meier
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Wiederbesetzung von freigewordenen ordentlichen und stellvertretenden Ausschusssitzen im Haupt- und Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss sowie Wahlausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	VIII/135	Vorlage Mitteilung der FDP-Fraktion vom 26. Mai 2010
Ö 6	Wiederbesetzung eines freigewordenen Ausschusssitzes sowie Umbesetzung des Ver- und Entsorgungsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	VIII/131	Vorlage Anlage I - Schreiben des Herrn Löchtefeld vom 7. Juni 2010 Anlage II - Schreiben der CDU-Fraktion vom 17. Juni 2010
Ö 7	Wiederbesetzung eines freigewordenen Ausschusssitzes im Sport-, Kultur-, Familien- und Sozialausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	VIII/162	Vorlage Anlage I - Schreiben des Herrn Lembeck vom 16. Juni 2010 Anlage II - Schreiben der CDU-Fraktion vom 17. Juni 2010
Ö 8	Wiederbesetzung eines freigewordenen ordentlichen sowie stellvertretenden Sitzes in der Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Legden Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/147	Vorlage Anlage I - Schreiben des Ratsmitgliedes Lisa Margeaux Meier Anlage II - Schreiben des Ratsmitgliedes Frank Meier Anlage III - Schreiben der FDP-Fraktion vom 26. Mai 2010
Ö 9	Bestellung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der KOMMUNALE ABWASSER-INVESTITIONS-GESELLSCHAFT ROSENDAHL mbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/161	Vorlage
Ö 10	Bestellung eines Ersatzvertreters der Gemeinde Rosendahl für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes "Vechte" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/172	Vorlage
Ö 11	Genehmigung einer gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung zur Zustimmung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für die Familienförderung bei der Veräußerung gemeindlicher Wohnbaugrundstücke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/155	Vorlage Anlage I - Sachverhaltsdarstellung nebst Dringlichkeitsentscheidung vom 14. Juni 2010
Ö 12	Umsetzung des Sozialgesetzbuches Zweites Buch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende, hier: Antrag des Kreises Coesfeld auf unbefristete Fortführung der zugelassenen kommunalen Trägerschaft der Grundsicherung für Arbeitsuchende über den 31.12. 2010 hinaus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/175	Vorlage
Ö 13	Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1	VIII/133/1	Vorlage Anlage - überarbeiteter Entwurf der Zuständigkeitsordnung
Ö 14	Schaffung von Räumlichkeiten für die Offene Jugendarbeit im "Haus der Partnerschaft", Brink 1, Ortsteil Osterwick, sowie Abschluss eines Vertrages mit der Kolpingsfamilie Osterwick über die Gewährung eines Bau- und Einrichtungskostenzuschusses und eines laufenden Zuschusses für die Fortführung der Trägerschaft der Offenen Jugendarbeit Beschluss: geändert beschlossen	VIII/154	Vorlage Anlage I - Kompromissvorschlag Anlage II - Planung für die künftige Nutzung des Hauses der Partnerschaft Anlage III - Kostenschätzung
Ö 15	Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2007 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 95 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	VIII/153	Vorlage
Ö 16	Erlass einer Satzung über die Änderung und Aufhebung der Zweckbindung von Interessentengrundstücken der Netter Mark im Ortsteil Darfeld der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	VIII/142	Vorlage Anlage I - Lageplan mit Darstellung der Grundstücke Gemarkung Darfeld Flur 18 Flurstücke 130, 131 und 136 Anlage II - Lageplan mit Darstellung des Grundstücks Gemarkung Darfeld Flur 18 Flurstück 95 Anlage III - Lageplan mit Darstellung des Grundstücks Gemarkung Darfeld Flur 19 Flurstück 25 Anlage IV - Lageplan mit Darstellung des Grundstücks Gemarkung Darfeld Flur 20 Flurstück 120 Anlage V - Entwurf einer ´Satzung über die Änderung und Aufhebung der Zweckbindung von Interessentengrundstücken der Netter Mark im Ortsteil Darfeld der Gemeinde Rosendahl´
Ö 17	Erlass einer Satzung über die Änderung und Aufhebung der Zweckbindung von Interessentengrundstücken der Oberdarfelder und Hennewicher Mark im Ortsteil Darfeld der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	VIII/146	Vorlage Anlage I - Lageplan mit Darstellung der Grundstücke Gemarkung Darfeld Flur 4 Flurstücke 188, 189 und 190 Anlage II - Lageplan mit Darstellung der Grundstücke Gemarkung Darfeld Flur 4 Flurstücke 320, 324 und 325 Anlage III - Entwurf einer ´Satzung über die Änderung und Aufhebung der Zweckbindung von Interessentengrundstücken der Oberdarfelder und Hennewicher Mark im Ortsteil Darfeld der Gemeinde Rosendahl´
Ö 18	Festlegung der Vermarktungsbedingungen zum 01. Juli 2010 für die Veräußerung der gemeindlichen Wohnbaugrundstücke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	VIII/151	Vorlage
Ö 19	Festlegung des Verkaufspreises zum 01. Juli 2010 für die Veräußerung der gemeindlichen Gewerbegrundstücke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/152	Vorlage
Ö 20	Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Münsterland Netzgesellschaft mbH + Co.KG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1	VIII/159	Vorlage
Ö 21	2. Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Hauptstraße" im Bereich der 2. Erweiterung, Ortsteil Osterwick, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Erneuter Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1	VIII/165	Vorlage Anlage II: Planentwurf mit Begründung
Ö 22	3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Osterwick Nord" hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	VIII/163	Vorlage Anlage I: Satzungsentwurf mit Begründung und Planzeichnung
Ö 23	4. Änderung der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 und 13 a BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	VIII/173	Vorlage Anlage I: Antrag Anlage II: Satzungsentwurf mit Begründung und Planzeichnung
Ö 24	37. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege", Ortsteil Holtwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	VIII/164	Vorlage Anlage I: Antrag
Ö 25	1. Änderung der 2. Erweiterung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße", Ortsteil Darfeld, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 und 13a BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	VIII/168	Vorlage Anlage I: Planentwurf mit Begründung
Ö 26	5. Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West", Ortsteil Darfeld, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23	VIII/167	Vorlage Anlage I: Satzungsentwurf mit Begründung und Planzeichnung
Ö 27	Mitteilungen
Ö 27.1	Sitzungskalender
Ö 27.2	Schrittweise Halbierung des Umlagenanteils der Gemeinde Rosendahl für den Zweckverband "Musikschule Coesfeld-Billerbeck-Rosendahl"
Ö 27.3	Finanzierung von Zusatzplätzen in den Katholischen Kindergärten der Gemeinde Rosendahl
Ö 27.4	Übernahme des Trägeranteils der Bau- und Einrichtungskosten für die Erweiterung des DRK-Kindergartens Holtwick für die U3-Betreuung
Ö 27.5	Verkehrszählung auf der L 555 (Höhe Abzweig Jägerheide) im Ortsteil Darfeld
Ö 27.6	Abbau der Schutzhütte im Schützenbusch im Ortsteil Darfeld
Ö 27.7	Fertigstellung der Photovoltaikanlagen an der Grundschule Darfeld und an der Turnhalle der Grundschule Holtwick
Ö 28	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 28.1	Frage zur Pflege des Kreisverkehrs an der L 571 zwischen den Ortsteilen Osterwick und Holtwick - Herr Strahl

Informationen

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