SessionNet | Rat - 26.11.2020

Sitzung

RAT/X/02

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

26.11.2020

Zeit

19:14-21:35 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anlage I - PPS Digitalisierung Schulen & Verwaltung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Flurbereinigung Darfeld - Herr Palz
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
Ö 2.1	Vornahme von Trauungen - Herr Reints
Ö 2.2	Sachstand Feuerwehrgerätehäuser - Herr Daniel Schubert
Ö 2.3	Querungshilfe an der Billerbecker Straße in Darfeld - Herr Daniel Schubert
Ö 2.4	Totengedenken - Herr Eimers
Ö 2.5	Grundstücksangelegenheiten Wellenort in Osterwick - Fraktionsvorsitzender Weber
Ö 2.6	Listenvertretung in der Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Legden Rosendahl - Herr Fedder
Ö 2.7	Förderung der Umstellung der gemeindlichen Straßenbeleuchtung auf LED - Herr Fedder
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Verwaltung und in den Schulen der Gemeinde Rosendahl
Ö 7	Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl der Gemeinde Rosendahl vom 13. September 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	X/042	Vorlage
Ö 8	Prüfung der Kommunalwahl vom 13. September 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	X/041	Vorlage
Ö 9	Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2020 auf Live-Übertragung von öffentlichen Ratssitzungen im Internet Beschluss: ungeändert beschlossen	X/049	Vorlage Anlage - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2020
Ö 10	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2020 auf Einführung von BIM - Building Information Modeling - in Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	X/050	Vorlage Anlage - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2020
Ö 11	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohngemeinschaft Oberdarfeld" im Ortsteil Darfeld gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gemäß § 12 Abs. 2 BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/037	Vorlage Anlage I: Auszug aus dem GIS-Portal des Kreises Coesfeld Anlage II: Antrag auf Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhabenbeschreibung und Entwurfsplänen Anlage III: Abgrenzungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
Ö 12	61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von "Wohnbaufläche" im Ortsteil Osterwick Eingegangene Stellungnahmen Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: geändert beschlossen	X/044	Vorlage Anlage I: Stellungnahme Einwender vom 21.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme Einwender vom 22.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme Einwender vom 23.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme Einwender vom 26.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme des LWL-Archäologie für Westfalen, Außenstelle Münster, vom 26.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentliche Belange, die weder Anregungen noch Bedenken beinhalten Anlage VII: Landesplanerische Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dez. 32 Regionalplanung, vom 15.10.2020 Anlage VIII: Flächennutzungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht zur Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung am 19.11.2020 vorgelegt zur Ratssitzung am 26.11.2020 vorgelegt
Ö 13	12. Änderung des Bebauungsplanes "Hiddings Esch" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: geändert beschlossen	X/046	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 19.10.2020 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange , die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage III: Bebauungsplan mit Begründung zur Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung am 19.11.2020 vorgelegt zur Ratssitzung am 26.11.2020 vorgelegt
Ö 14	Beteiligungsbericht gemäß § 117 GO NRW für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	X/007	Vorlage Beteiligungsbericht 2019
Ö 15	Mitteilungen
Ö 15.1	Sitzungskalender 2021 - Bürgermeister Gottheil
Ö 15.2	Förderung der Umstellung der gemeindlichen Straßenbeleuchtung auf LED - Bürgermeister Gottheil
Ö 16	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 17	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)
Ö 17.1	Mobile Geschwindigkeitsmessanlage der Gemeinde - Fraktionsvorsitzender Brockhoff

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: