SessionNet | Rat - 18.12.2008

Sitzung

RAT/VII/39

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

18.12.2008

Zeit

19:00-22:05 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift Rat öffentlich

Anlage I - Vermerk zur Verkehrsregelung Osterwick

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 2	Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2009 hier: Zuleitung des Entwurfes an den Rat gemäß § 80 GO NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/777	Vorlage
Ö 3	Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Rosendahl für das Haushaltsjahr 2009 (Hebesatzung 2009) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/771	Vorlage Entwurf der Hebesatzung 2009
Ö 4	Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Planungszeitraum 2008 - 2012 zur Errichtung einer Verbundschule Legden Rosendahl zum Schuljahresbeginn 2009/2010, hier: Beratung über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der benachbarten Schulträger gemäß § 80 Schulgesetz NRW und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/776/1	Anlage I - Stellungnahme der Stadt Gescher vom 05.12.2008 Anlage II - Stellungnahme der Stadt Coesfeld vom 12.12.2008 Anlage III - Stellungnahme der Stadt Billerbeck vom 16.12.2008
Ö 5	Errichtung der Verbundschule Legden Rosendahl zum Schuljahresbeginn 2009/2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/747	Vorlage Anlage - Eckpunktepapier für die Zweckverbandssatzung zur Gründung einer Verbundschule Legden Rosendahl
Ö 6	Konzeption zur Errichtung eines Jugendhauses in Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	VII/756	Vorlage Anlage I - Antrag des Jugendbeirates der Offenen Jugendarbeit Rosendahl vom 10.04.2007 Anlage II - Grundrisspläne Holtwicker Str. 6, Osterwick
Ö 7	Antrag der Kolpingsfamilie Osterwick vom 19.11.2008 auf Verlängerung der Trägerschaft der Offenen Jugendarbeit Rosendahl für das Jahr 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/749	Vorlage Anlage - Antrag der Kolpingsfamilie Osterwick vom 19.11.2008
Ö 8	Abschluss einer Vereinbarung mit den Kath. Kirchengemeinden in der Gemeinde Rosendahl über die Finanzierung der Zusatzplätze in den Kath. Kindergärten in Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/773	Vorlage Anlage I Vereinbarung KiGa Anlage II
Ö 9	Beteiligung der Gemeinde Rosendahl an der zu gründenden "REGIONALE 2016-Agentur GmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VII/754	Vorlage Anlage I - Entwurf des Gesellschaftsvertrages (Stand: 12.11.2008)
Ö 10	Beitritt der Gemeinde Rosendahl zu dem Verein "Münsterland e.V." zum 01. Januar 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/737	Vorlage
Ö 11	7. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/753/1	Ergänzungsvorlage Vorlage Tabelle Seite 10 Tabelle Seite 11 Tabelle Seite 4 Tabelle Seite 6 und 7
Ö 12	5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände und für sonstige Kosten der Gewässerunterhaltung (Wasserverbandsgebühren) in der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/745	Vorlage Anlage I - Entwurf der 5. Änderungssatzung Anlage II - Gebührenkalkulation 2009
Ö 13	17. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VII/761	Vorlage Entwurf der 17. Änderungssatzung Gebührenkalkulation 2009
Ö 14	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VII/763	Vorlage Entwurf der 3. Änderungssatzung
Ö 15	Festlegung der Gebührensätze 2009 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/766	Vorlage Kalkulation 2009 - Abwassergebühren -
Ö 16	Festlegung der Gebührensätze 2009 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/767	Vorlage Kalkulation 2009 für Entsorgung Grundstücksentwässerungsalagen
Ö 17	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/768	Vorlage Anlage I Satzungstext zur 3. Änderungssatzung Anlage II Erläuterungssynopse zur 3. Änderungssatzung
Ö 18	Gebührenkalkulation 2009 für die Straßenreinigung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/750	Vorlage Gebührenkalkulation 2009
Ö 19	43. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Holtwick (Bereich "Schlattkamp") hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/758	Vorlage Abgrenzungsplan Begründung nebst Umweltbericht
Ö 20	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Schlattkamp" im Ortsteil Holtwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/759	Vorlage Abgrenzungsplan
Ö 21	42. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Osterwick (Bereich "Eichenkamp II") hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/762	Vorlage Abgrenzungsplan Begründung nebst Umweltbericht
Ö 22	Aufstellung des Bebauungsplanes "Eichenkamp II" im Ortsteil Osterwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/764	Vorlage Abgrenzungplan Begründung nebst Umweltbericht
Ö 23	1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Holtwick-Ost" im Ortsteil Holtwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/765	Vorlage Anlage I: Antrag Anlage II: Satzungsentwurf mit Begründung und Planzeichnung
Ö 24	35. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege", Ortsteil Holtwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/760	Vorlage Anlage I: Satzungsentwurf mit Begründung und Planzeichnung
Ö 25	Widmung öffentlicher Verkehrsflächen gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/746	Vorlage Anlage: Lageplan der gewidmeten Straßen
Ö 26	Interkommunale Zusammenarbeit der Baubetriebshöfe der Städte und Gemeinden Billerbeck, Havixbeck, Nottuln und Rosendahl hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/769	Vorlage Entwurf Kooperationsvereinbarung
Ö 27	Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2008 auf Beteiligung des Jugendbeirates der Offenen Jugendarbeit Rosendahl an der politischen Beratung von jugendrelevanten Angelegenheiten Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VII/748	Vorlage Anlage - Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2008
Ö 28	Mitteilungen
Ö 28.1	Einladung zum Neujahrsempfang der Gemeinde Rosendahl 2009
Ö 28.2	Änderung des Sitzungskalenders
Ö 28.3	Erscheinen des neuen Mietspiegels
Ö 28.4	Sachstandsbericht zum Erwerb der Schienenstrecke Coesfeld-Steinfurt-Rheine im Bereich der Gemeinde Rosendahl
Ö 29	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 29.1	Verkehrsregelung im Bereich der Zufahrt zur Fa. Schönox in Osterwick - Herr Steindorf
Ö 29.2	Parkverbot an der Höpinger Straße in Darfeld - Frau Haßler
Ö 29.3	Sachstand zur Errichtung eines Ärztehauses in Osterwick - Herr Steindorf
Ö 30	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO
Ö 30.1	Geschwindigkeitsregelung auf der Kirchstraße in Holtwick - Herr Strahl
Ö 30.2	Sachstand zur Änderung der Durchfahrtshöhe am Brückenbauwerk in Höpingen - Herr Strahl
Ö 30.3	Verkehrsschild an der Kreuzung Kirchstraße/Gustav-Böcker-Straße in Holtwick - Herr Kreutzfeldt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: