SessionNet | Rat - 22.12.2010

Sitzung

RAT/VIII/12

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

22.12.2010

Zeit

19:00-22:50 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anlage I ö.S. - Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen

Anlage II ö.S. - Präsentation zum Entwurf v. Haushaltssatzung,

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Beschränkung der Parkdauer auf dem Parkplatz für die Arztpraxis an der Hauptstraße im Ortsteil Osterwick - Herr Pier
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Schriftliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Missionierung von Kindern und Eltern in katholischen Kindergärten - Herr Weber
Ö 2.2	Anfrage zur Kostensteigerung für das Haus der Partnerschaft im Ortsteil Osterwick - Herr Lembeck
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1	Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule Coesfeld-Billerbeck-Rosendahl - Frau Isfort
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Stellenplan für das Haushaltsjahr 2011 sowie 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2010 - 2014 hier: Zuleitung des Entwurfes an den Rat gemäß § 80 GO NW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/247	Vorlage
Ö 6	Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Rosendahl für das Haushaltsjahr 2011 (Hebesatzsatzung 2011) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5	VIII/246	Vorlage Entwurf Hebesatzsatzung 2011
Ö 7	Umbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/230	Vorlage
Ö 8	Resolution gegen eine drohende Schließung des Perinatalzentrums der Coesfelder Kinderklinik Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/245	Vorlage Anlage I - Schreiben der Christopherus-Klinik vom 1.12.2010 Anlage II - Resolution des Rates der Gemeinde Legden Anlage III - Schreiben einer Bürgerin aus Holtwick
Ö 9	5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Ortsteil Holtwick (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 2	VIII/234	Vorlage Anlage I - Entwurf 5. Änderungssatzung Anlage II - Gebührenkalkulation 2011 und 2012 Nutzungs- und Verlängerungsgebühren Anlage III - Gebührenkalkulation 2011 und 2012 Leichenhallen- und Trauerhallengebühr Anlage IV - Gebührenkalkulation 2011 und 2012 Bestattungsgebühr
Ö 10	9. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/233	Vorlage Anlage I - Entwurf 9. Änderungssatzung Anlage II - Gebührenkalkulation 2011
Ö 11	Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/231	Vorlage Anlage I - Schreiben des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen Anlage II - Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
Ö 12	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/228	Vorlage Anlage I - 4. Änderungssatzung Anlage II - Synopse
Ö 13	19. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/229/1	Tischvorlage Anlage I Anlage II
Ö 14	Gebührenkalkulation 2011 für die Straßenreinigung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/220	Vorlage
Ö 15	7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände und für sonstige Kosten der Gewässerunterhaltung (Wasserverbandsgebühren) in der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/226	Vorlage Anlage I - 7. Änderungssatzung Anlage II - Kalkulation 2011
Ö 16	Festlegung der Gebührensätze 2011 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2	VIII/240	Vorlage Kalkulation 2011 der Gebührensätze für Schmutz- und Niederschlagswasser
Ö 17	Festlegung der Gebührensätze 2011 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/241	Vorlage Kalkulation 2011 der Gebührensätze für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 18	5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanal-anschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleitergebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässe-rungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/242	Vorlage Entwurf 5. Änderungssatzung
Ö 19	Aufstellung des Bebauungsplanes "Oberste Kamp", Ortsteil Osterwick, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/192	Vorlage Anlage I: Antrag Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Planentwurf mit Begründung
Ö 20	4. vereinfachte Änderung im Bereich der 3. Erweiterung und Änderung des Bebauungsplanes "Eichenkamp", Ortsteil Osterwick, gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/237	Vorlage Anlage I: Satzungsentwurf bestehend aus Text, Begründung und Planzeichnungen
Ö 21	1. Änderung des Bebauungsplanes "Niehoffs Kamp", Ortsteil Osterwick, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 07.10.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 2	VIII/235	Vorlage Anlage I: Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Auslegung
Ö 22	5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "2. Änderung und Erweiterung Haus Holtwick" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/238	Vorlage Anlage I: Antrag Anlage II: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 23	4. Änderung des Bebauungsplanes "Darfeld Nord" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/236	Vorlage Anlage I: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 24	1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichenkamp II", Ortsteil Osterwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/243	Vorlage Anlage I: Lageplan und Ansichten Anlage II: Planentwurf mit Begründung
Ö 25	Teilweise Aufhebung des mit der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) bestehenden "Vertrages über die Einrichtung und Durchführung eines Ortslinienverkehrs und Schülersonderverkehrs" in der Gemeinde Rosendahl zum 31. Dezember 2010 und Abschluss einer Nachfolgeregelung zur übergangsweisen Sicherstellung des Ortslinienverkehrs mit dem Kreis Coesfeld für das Jahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22	VIII/244	Vorlage Anlage I - Vertrag zur teilweisen Aufhebung des Vertrages über die Einrichtung und Durchführung eines Ortslinienverkehrs und Schülersonderverkehrs (Teilaufhebungsvertrag) mit der WVG Anlage II - Vertrag zur übergangsweisen Sicherstellung des Ortslinienverkehrs im Jahr 2011 mit dem Kreis Coesfeld
Ö 26	Mitteilungen
Ö 26.1	Sitzungskalender
Ö 26.2	Neujahrsempfang
Ö 26.3	Anmeldezahlen für das neue Kindergartenjahr 2011/12
Ö 26.4	Neuer Mietspiegel
Ö 26.5	Überprüfung des Durchfahrtsverbotes für LKW im Ortskern Osterwick
Ö 26.6	Abfahrtszeiten der Schulbusse für Schüler aus dem Ortsteil Osterwick ab dem 10. Januar 2011
Ö 26.7	Ausschreibung der Schulleiterstelle für die Verbundschule Legden Rosendahl
Ö 27	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: