SessionNet | Rat - 27.09.2012

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Anfrage zur Einstellung von Schulsozialarbeitern nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz - Herr Hirtz
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Möglichkeiten zur Einstellung von Sozialarbeitern nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz - Herr Steindorf
Ö 2.2	Vorlage eines Personalkonzeptes und Wiederbesetzung der Fachbereichsleiterstellen - Herr Weber
Ö 2.3	Mögliche Profiländerungen innerhalb der Verwaltungsstruktur - Herr Lembeck
Ö 2.4	Geplantes Personalkonzept - Herr Rahsing
Ö 2.5	Beteiligung von Personalrat und Mitarbeitern an der Entwicklung des Personalkonzepts - Herr Steindorf
Ö 2.6	Querung der Straße "Elsen" im Ortsteil Osterwick durch Schulkinder am Mittag - Frau Everding
Ö 2.7	Brandschutzkonzept für den Bahnhof Darfeld - Herr Reints
Ö 2.8	Namensschild für das Jugendhaus im Ortsteil Osterwick - Frau Everding
Ö 2.9	Brandschutzkonzept für den Bahnhof Darfeld - Herr Eimers
Ö 2.10	Geplantes Personalkonzept - Herr Mensing
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Wieder- und Umbesetzung von freigewordenen ordentlichen und stellvertretenden Ausschusssitzen in den Ratsausschüssen der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20	VIII/432	Vorlage Anlage I - Antrag der CDU-Fraktion Anlage II - Antrag der WIR-Fraktion
Ö 6	Wiederbesetzung eines freigewordenen stellvertretenden Sitzes in der Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Legden Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/436	Vorlage
Ö 7	Neubestimmung eines zweiten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Schul- und Bildungsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/437	Vorlage
Ö 8	Bestellung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der "Netzgesellschaft Rosendahl mbH" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20	VIII/438	Vorlage
Ö 9	Antrag der CDU-Fraktion vom 21. August 2012 zum Leserbrief des SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Branse vom 21. August 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 10, Enthaltungen: 1	VIII/458	Vorlage Anlage - Antrag der CDU-Fraktion vom 21. August 2012
Ö 10	Antrag der CDU-Fraktion vom 11. September 2012, hier: Beantragung der Mitgliedschaft der Gemeinde Rosendahl in der KGSt und anschließende Beauftragung eines Organisations- und Verwaltungsstrukturgutachtens Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3	VIII/459	Vorlage Anlage - Antrag der CDU-Fraktion vom 11. September 2012
Ö 11	Zuleitung des Entwurfes des Gesamtabschlusses 2010 gemäß § 116 GO NRW in Verbindung mit § 96 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/461	Vorlage
Ö 12	Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2011 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 95 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/460	Vorlage
Ö 13	1. Nachtragshaushaltsatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 sowie Anpassung der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2010 - 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/462	Vorlage
Ö 14	Zustimmung des Schulträgers zum schulspezifischen Anforderungsprofil für die auszuschreibende Rektor/innenstelle an der Antonius-Grundschule Darfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3	VIII/443	Vorlage Anlage - schulspezifisches Anforderungsprofil
Ö 15	Beschluss über das energiepolitische Arbeitsprogramm der Gemeinde Rosendahl im Rahmen des European Energy Award® Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 3	VIII/444	Vorlage Anlage I - Entwurf "Aktivitätenprogramm zum Energieleitbild der Gemeinde Rosendahl"
Ö 16	3. vereinfachte Änderung der Außenbereichssatzung für einen Teilbereich der Bauerschaft "Varlar" im Ortsteil Osterwick gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 13 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/447	Vorlage Anlage: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnung
Ö 17	46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Darfeld (Bereich "Am Spielberg") hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/448	Vorlage Anlage I: Einwendung einer betroffenen Grundstückseigentümerin vom 28.08.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 06.09.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Planentwurf der 46. Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 18	Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Spielberg" im Ortsteil Darfeld hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3	VIII/449	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 06.09.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Planentwurf mit dem Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 19	5. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/451	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 05.06.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung einschließlich Ausgleichs- und Eingriffsbilanzierung und Planzeichnungen
Ö 20	8. Änderung des Bebauungsplanes "Hiddings Esch" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 und 13a Baugesetzbuch sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/453	Vorlage Anlage I: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage II: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 21	1. Änderung des Bebauungsplanes "Ziegelei" im Ortsteil Osterwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21	VIII/452	Vorlage Anlage I: Bauantragszeichnungen Anlage II: Planentwurf mit dem Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 22	Mitteilungen
Ö 22.1	Änderung des Sitzungskalenders
Ö 22.2	Einladung zur Einweihung des Generationenparks Haus Holtwick
Ö 22.3	Initiativkreis zur Gründung einer Bürgerstiftung
Ö 23	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

9 Dokumente

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