Sitzung
PLBUA/IX/05
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
22.01.2015
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
 
Ö 1.1
Baubeginn des Radweges an der L 577 zwischen Osterwick und Billerbeck - Frau Klara Everding
 
Ö 1.2
Mögliche Schließung der Lehrschwimmhalle im Ortsteil Osterwick - Frau Klara Everding
 
Ö 1.3
Kosten für die Sanierung von Wirtschaftswegen und innerörtlichen Straßen – Herr Kramer
 
Ö 1.4
Abschreibung von Straßen vor einer Abrechnung nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) - Herr Kramer
 
Ö 1.5
Finanzierung von Wirtschaftswegen über Abschreibungen - Herr Krug
 
Ö 1.6
Beitragserhebungspflicht beim Straßenneuausbau im Außenbereich - Herr Kramer
 
Ö 1.7
Mangelnde Reparatur des Straßenbelages - Herr Kramer jun.
 
Ö 1.8
Straßenreparatur mit Unterstützung der Anlieger - Herr Neumann
 
Ö 1.9
Reparatur statt Straßenneuausbau der Von-Eichendorff-Straße und der Landskroner Straße - Herr Everding
 
Ö 1.10
Finanzierung von Anliegerkosten - Herr Mönsters
 
Ö 1.11
Kosten bei einer evtl. Verschiebung des Straßenneuausbaus - Herr Kramer jun.
 
Ö 1.12
Kosten für nicht gewünschten Ausbaustandard - Frau Ingrid Everding
 
Ö 1.13
Straßennutzung durch Anwohner - Frau Ingrid Everding
 
Ö 1.14
Reparatur der Nordstraße im Ortsteil Holtwick - Herr Klöpper
 
Ö 1.15
Reparatur der Von-Eichendorff-Straße und der Landskroner Straße durch Anlieger - Herr Schneider
 
Ö 1.16
Differenz in der Gewichtung von Flächen für Bürger im Innen- und Außenbereich in der geplanten KAG-Satzung - Herr Krug
 
Ö 1.17
Zeitpunkt des Straßenausbaus - Herr Wolbeck
 
Ö 1.18
Anliegerkosten für Eckgrundstücke - Frau Zabach
 
Ö 1.19
Haushaltsdefizit der Gemeinde Rosendahl - Herr Wolbeck
 
Ö 1.20
Anregung zur Generierung von Gewerbesteuereinnahmen - Herr Röpnack
 
Ö 2
Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
 
Ö 2.1
Beheizung des Windfanges im Eingangsbereich der Zweifachhalle Osterwick - Herr Kreutzfeldt
 
Ö 2.2
Sachstand zum bordellartigen Betrieb in Höven - Herr Espelkott
 
Ö 2.3
Aufstellung eines Spiegels an der Einmündung "Lengers Kämpchen/Fabianus-Kirchplatz" im Ortsteil Osterwick - Herr Hemker
 
Ö 2.4
Unfallschaden an der Querung der Bundesstraße 474 gegenüber dem "Haus Eissing" im Ortsteil Holtwick - Herr Hemker
 
Ö 2.5
Sachstand zum Neubau eines zweiten Wohngebäudes an der Ecke "Hauptstraße/Brink" im Ortsteil Osterwick - Herr Espelkott
 
Ö 2.6
Aufstellung von Spielgeräten auf dem Spielplatz Eichengrund im Ortsteil Holtwick - Herr Wigger
 
Ö 2.7
Neuer Bebauungsplan für das gesamte Gemeindegebiet - Herr Espelkott
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
 
Ö 4
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften vom 13.11.2014 und 19.11.2014 gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
 
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung) der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 IX/097/1
Ö 6
Beteiligung der Gemeinde Rosendahl an der neuen Lokalen Entwicklungsstrategie (LES) der LEADER-Region "Baumberge" für die Jahre 2015 bis 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 IX/145
Ö 7
49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für die Ausweisung einer Sondergebietsfläche mit der Zweckbestimmung Waldkindergarten im Ortsteil Holtwick
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 IX/156
Ö 8
9. Änderung des Bebauungsplanes "Hiddings Esch" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Bau GB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 IX/150
Ö 9
7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Höven" im Ortsteil Osterwick
Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: abgesetzt

 IX/149
Ö 10
1. vereinfachte Änderung der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Hoffmann" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 IX/153
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 11.1
Zusätzliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 16. März 2015 - Bürgermeister Niehues
 
Ö 11.2
Sachstand zum Lückenschluss des Radweges an der L 577 zwischen Osterwick und Billerbeck - Bürgermeister Niehues
 
Ö 11.3
Teilweise Entfernung von Bäumen aus der Kastanienallee zur ehemaligen Ziegelei Kuhfuss - Fachbereichsleiterin Roters
 
Ö 11.4
Sicherungsmaßnahmen am Felsbach im Bereich des Bolzplatzes in Höven - Fachbereichsleiterin Roters
 
Ö 12
Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)
 
Ö 12.1
Straßenkataster für innerörtliche Straßen der Gemeinde Rosendahl - Herr Kramer
 
Ö 12.2
Straßenausbau mit Hilfe des Konjunkturpaketes im Jahr 2010 - Herr Niehüser
 
Ö 12.3
Ausbau der Handwerkerstraße im Ortsteil Holtwick im Jahr 2013 - Herr Niehüser
 
Ö 12.4
Geschwindigkeitskontrolle auf der Spielstraße "Lengers Kämpchen" im Ortsteil Osterwick - Frau Everding