Sitzung
RAT/IX/56
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Zweifachsporthalle, Droste-Hülshoff-Weg 32, 48720 Rosendahl, Osterwick
Datum
07.05.2020
Zeit
19:00-22:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 1.1
Künftige Windenergieanlage in Darfeld - Herr Suthoff
 
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2.1
Künftige Windenergieanlage in Darfeld - Herr Lethmate
 
Ö 2.2
Bushaltestelle bei "Lechtenberg" in Höpingen - Herr Eimers
 
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
43. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
Eingegangene Stellungnahmen
Satzungsbeschluss gemäß § 10Abs. 1 BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

 IX/844
Ö 7
6. Änderung der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp" im Ortsteil Osterwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Eingegangene Stellungnahmen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

 IX/843
Ö 8
11. Änderung des Bebauungsplanes "Hiddings Esch" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
Eingegangene Stellungnahmen
Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

 IX/842
Ö 9
Verzicht auf Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) und für Schule von 8 bis 1 in der Gemeinde Rosendahl für den Monat Mai 2020 im Zuge der Corona-Krise

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/849
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Neuregelung § 2b-Umsatzsteuergesetz - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 10.2
Finanzielle Situation der Gemeinde Rosendahl - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 10.3
Kindergärten in Rosendahl und Kitabeiträge - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 10.4
Grundbesitzabgaben - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 10.5
Informationen zur Corona-Pandemie - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 11
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
 
Ö 11.1
Umgang mit Corona-Infizierten - Herr Dudziak
 
Ö 12
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)
 
Ö 12.1
Anonymisierung von Unterlagen - Herr Lembeck